„Ein abgekartetes Spiel“

Abwerzger ist sich sicher, dass die Entscheidung für Nehammer von langer Hand geplant gewesen sei – bereits seit dem Abend des Wahltages.

„Sowohl Nehammer als auch Van der Bellen wollten zunächst den Eindruck erwecken, als seien Gespräche mit anderen Parteien möglich, doch das Ergebnis stand längst fest“, so der FPÖ-Obmann. Dies beweise, dass der Bundespräsident wiederholt parteipolitische Entscheidungen treffe, ähnlich wie während der Corona-Krise.

Für die FPÖ widerspricht der Schritt dem ausdrücklichen Wählerwillen. Abwerzger betonte, dass es hier nicht darum gehe, eine sachorientierte Regierungsbildung voranzutreiben, sondern vielmehr darum, die ÖVP an der Macht zu halten. „Die Österreicherinnen und Österreicher verdienen ein Staatsoberhaupt, das überparteilich agiert – auch die grüne Wählerschaft hat so ein Verhalten nicht verdient“, so Abwerzger.

Die FPÖ sieht in diesem Vorgang insgesamt einen klaren Beleg dafür, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Bundespräsidenten und der ÖVP seit längerem abgestimmt sei und die Regierungsbildung auf Kosten der politischen Vielfalt erfolge.