von apa 28.01.2016 00:00 Uhr

Norbert Hofer ist FPÖ-Präsidentschaftskandidat

Es ist also doch der Hofer: Die FPÖ hat am Donnerstag ihren Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten präsentiert. Dieser hatte zwar schon vor Wochen abgesagt, Parteichef Heinz-Christian Strache überredete ihn aber letztendlich. Die Reihen der Bewerber um das Amt schließen sich, und vier von sechs Nationalratsparteien nehmen am Wahlkampf teil.
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Hofer hatten noch am Mittwoch zu Mittag wenige Beobachter – auch innerhalb der Partei – auf der Rechnung gehabt, Ursula Stenzel galt als fix. Dass er die Öffentlichkeit überraschen konnte, genoss Strache dann am Donnerstag sichtlich, zudem nutzte er die Pressekonferenz für einen Rundumschlag auf die Medien. Dass Hofer der blaue Kandidat ist, wurde mit der Enthüllung eines Plakats zelebriert – durchgeführt ausgerechnet von Stenzel.

Strache sprach von einer “eindeutigen und einstimmigen Entscheidung”, die in der Partei “offen und breit diskutiert” worden und “nach langer reiflicher Überlegung” gefallen sei – “und zwar gestern zu Mittag. Aber eigentlich sei es schon lange festgestanden: Es habe einstimmige Beschlüsse der Parteigremien gegeben – “nämlich auf Norbert Hofer, wenn er bereit ist, es zu machen; und einen einstimmigen Beschluss für Ursula Stenzel, wenn sie bereit ist, es zu machen, mit einer klaren Reihung, zuerst Hofer zu fragen und dann Stenzel”, sagte Strache.

“Norbert Hofer war unser Wunschkandidat als Präsident”, so Strache. Es sei klar gewesen, “wenn er ja sagt, dann wird es er”. Hofer betonte, seine Aussagen in den vergangenen Wochen, wonach er das Amt nicht anstrebe, würden mit seinem jetzigen Antreten nicht konterkariert: “Ich habe das nicht angestrebt”, sagte er. So habe er etwa auf die Frage, ob er nicht doch noch zu überzeugen sei, gesagt, dass das “ganz, ganz schwierig ist”. Die Partei habe es schließlich aber doch geschafft: “Wenn Stenzel, Strache und Kickl versuchen, Sie von etwas zu überzeugen, dann werden sie Erfolg haben.”

Er gehe mit dem Willen zum Sieg in die Wahlkampfauseinandersetzung. “Ich glaube, dass wir die Stichwahl erreichen werden. Von dort aus ist alles möglich”, sagte er. Zugleich räumte er ein, dass es “knapp” werde. Sein derzeitiges Amt als Dritter Nationalratspräsident wird er behalten, dafür werde seine Arbeit für die Partei als stellvertretender Bundesobmann “leiden”, meinte er.

An einem Fairnessabkommen mit den anderen Kandidaten ist der FPÖ-Kandidat nicht interessiert. Und auch vom Vorschlag von Andreas Khol (ÖVP) für einen plakatfreien Wahlkampf halten die Blauen wohl nicht viel, wo sie doch Hofer schon mittels Plakat präsentierten (Slogan: “Flagge zeigen”). Bei Khols übrigen Mitbewerbern – außer Irmgard Griss – stieß dieser Vorstoß auch nicht gerade auf begeistertes Echo.

Kritisiert wurde Hofers Kandidatur von der SPÖ. “Wer, wie Hofer am 5. November 2013 gegenüber dem ‘Kurier’, eine Aufweichung des NS-Verbotsgesetzes fordert, hat in der Hofburg nichts verloren”, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Nachmittag. Außerdem sprach er von einem “Eiertanz” rund um die FP-Kandidatenkür.

Hofer hatte in dem Interview 2013 gemeint, man müsse sich die Frage stellen, “wann ist unsere Demokratie so weit entwickelt, dass sie es aushält, wenn jemand etwas sehr Dummes sagt?” Nach Kritik hatte er dann bedauert, diese Debatte ausgelöst zu haben und erklärt, er sehe “überhaupt keinen Änderungsbedarf” bei der Gesetzeslage.

Seitens der NEOS wurde nach der Kür Hofers der Ruf nach “verbindlichen Spielregeln” für den Wahlkampf laut. NEOS-Bundesgeschäftsführer Feri Thierry forderte eine Beschränkung der Werbeausgaben sowie die völlige Offenlegung aller Spenden. Als wichtig bezeichnete er es außerdem, “dass der/die Bundespräsident_in unabhängig sowie überparteilich ist und nicht aus dem rot-schwarzen Machtkartell kommt”. Wahlempfehlung werde man aber keine abgeben.

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