Ermittlungsverfahren wegen Posting gegen Grünen-Politiker
Polizei bestätigt Verfahren
Das von Anabel Schunke geteilte Meme zeigt den Grünen-Politiker Robert Habeck mit der Aufschrift „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
Der Vorwurf der Behörden basiert mutmaßlich auf diesem Beitrag, wie die zeitliche Angabe im Schreiben nahelegt. Schunke selbst hat einen Anwalt eingeschaltet, um Akteneinsicht zu beantragen.
Die Polizei bestätigte das Verfahren, gab jedoch keine weiteren Details bekannt. Anders als im Fall des Rentners Stefan Niehoff, bei dem es um Beleidigung ging, wird Schunke wegen übler Nachrede oder Verleumdung beschuldigt. Sie selbst kritisierte das Vorgehen der Behörden scharf und bezeichnete es als „lächerlich“.
Hat Habeck selbst Anzeige erstattet?
Es bleibt unklar, ob Habeck selbst eine Anzeige erstattet hat.
Laut Gesetz kann eine Verfolgung aber auch von Amts wegen erfolgen, wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht.
Gibt es jetzt eine Hausdurchsuchung? pic.twitter.com/w37RRx0yjk
— Anabel Schunke (@ainyrockstar) November 13, 2024
