Julia Unterberger warnt Italien vor Donald Trump
Italien müsse auf Seite Europas stehen
Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe im italienischen Senat, äußerte sich anlässlich der Mitteilungen Melonis im Vorfeld des Europäischen Rates am 20. und 21. März. Sie kritisierte Trumps Haltung gegenüber Europa und warnte vor den Folgen einer pro-russischen Haltung innerhalb der italienischen Regierung.
„Donald Trump stellt die Weltordnung auf den Kopf. Er behandelt Verbündete mit Verachtung und zeigt sich den großen Autokraten unserer Zeit gegenüber gefällig“, erklärte Unterberger. Besonders besorgniserregend sei laut ihr Trumps jüngste Äußerung, wonach Europa gegründet worden sei, um die USA zu betrügen, oder dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Krieg gegen Russland ausgelöst habe.
Angesichts dieser politischen Turbulenzen müsse Italien sich entschieden auf die Seite Europas stellen.
Lob für Europäische Union
Unterberger lobte dabei das entschlossene Vorgehen der Europäischen Union, die Gipfeltreffen organisiert, Finanzierungspläne für Verteidigungsausgaben ausgearbeitet und an der Unterstützung der Ukraine festgehalten habe.
„Sogar Großbritannien hat sich Europa wieder angenähert, und Deutschland hat seine Verfassung geändert, um Schulden für Militärausgaben machen zu können“, betonte die Südtiroler Senatorin.
In Italien hingegen fehle es an Einigkeit – sowohl innerhalb der Regierungskoalition als auch in der Opposition. Besonders problematisch sei, dass in der Regierung pro-russische Kräfte vertreten seien, während sich die Opposition in Fragen der Bewaffnung spalte.
„Im Moment nicht realisierbar“
Unterberger zeigte sich überzeugt, dass niemand gerne mehr Geld für Waffen ausgeben wolle, doch die Realität lasse keine andere Wahl. „Alle wollen Frieden, alle wünschen eine gemeinsame europäische Verteidigung, aber im Moment ist sie nicht realisierbar“, erklärte sie.
Der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagene Weg, Verteidigungsausgaben aus dem Stabilitätspakt herauszulösen und eine gemeinsame Schuldenaufnahme von 150 Milliarden Euro zu ermöglichen, sei daher ein gangbarer Kompromiss. Jeder Staat könne selbst entscheiden, ob er davon Gebrauch mache.
Zwar müsse der europäische Vorschlag noch verbessert werden – insbesondere durch eine stärkere Koordinierung zwischen den Staaten und eine gezielte Förderung der europäischen Rüstungsindustrie. Doch das Wichtigste sei, dass Europa geeint und entschlossen handele.
„An Seite Europas und der Ukraine bleiben“
Zum Abschluss ihrer Rede richtete Unterberger eine eindringliche Warnung an Meloni: „Ich befürchte, dass Ihre Strategie, einen Vorzugskanal zu Trump zu etablieren, zum Scheitern verurteilt ist. Trump ist ein Hasardeur, dessen Handlungen nicht vorhersehbar sind.“
Sie forderte Meloni auf, sich nicht von den Verlockungen eines pro-amerikanischen Kurses blenden zu lassen, sondern an der Seite Europas und der Ukraine zu bleiben. „Wenn die europäischen Länder zusammenhalten, wird Trump letztlich nicht Amerika, sondern Europa ‚great again‘ gemacht haben“, so Unterberger abschließend.
