Südtiroler Zug-Ausschreibung nach Rekurs annulliert
Die Ausschreibung des Landes Südtirol für die Vergabe der Bahndienste in Südtirol wurde am 13. März vom Verwaltungsgericht Bozen nach einem Rekurs von Arriva Italia GmbH annulliert. Es handelt sich um die Ausschreibung mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro über 15 Jahre. Die Landesregierung wird innerhalb von 30 Tagen entscheiden, ob sie das Urteil vor dem Staatsrat anficht. Andernfalls wird das Land die Ausschreibungsprozedur neu starten.
Keine Auswirkungen auf den Bahnbetrieb
Für die Fahrgäste gibt es keine Auswirkungen: Die aktuellen Betreiber Trenitalia und SAD führen den Dienst für Brennerbahn, Pustertalbahn, Meranerbahn und Vinschgerbahn wie gewohnt weiter.
Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider betont: „Unser Ziel ist und bleibt es, die Eisenbahn als Rückgrat des öffentlichen Personenverkehrs langfristig weiterzuentwickeln und für Fahrgäste sowie Personal bestmögliche Bedingungen zu schaffen. Wir prüfen nun alle rechtlichen Möglichkeiten und werden dann eine Entscheidung treffen.“
Hintergrund der Annullierung ist ein Rekurs des Unternehmens Arriva Italia s.r.l., das die Ausschreibung beanstandet hatte. Das Verwaltungsgericht hat diesem Rekurs stattgegeben. Die Gründe waren vor allem formeller Natur. Seit 23. Dezember 2023 müssen Eisenbahndienste EU-weit ausgeschrieben werden und können nicht direkt vergeben werden.
