Ein-Mann-Fraktionen im Landtag verbieten? UT24 fragt nach!

Martin Karl Pichler, Generalsekretär der Südtiroler Volkspartei verweist angesichts der zahlreichen Ein-Mann-Fraktionen im Südtiroler Landtag darauf, dass es „genügend Beispiele im In- und Ausland gibt, die zielführender funktionieren als unsere gegenwärtige Regelung“.

Pichler schlägt vor, dass Ein-Mann- oder Ein-Frau-Fraktionen sich gegebenenfalls „in einer gemischten Fraktion konstituieren (müssen)“, was „zu mehr Übersichtlichkeit beitragen“ könnte, wie er gegenüber UT24 erklärt. Ihm sei dabei allerdings wichtig, dass „die Ausübung des freien Mandats eines Abgeordneten […] unangetastet“ bleibe.

Zu den jüngsten Abspaltungen von Andreas Colli und Andreas Leiter Reber äußerte sich Pichler nicht konkret, verwies jedoch auf die „sehr heterogenen“ Zusammensetzung des Landtags. Er meint hierzu: „Frei von jeder parteipolitischen Polemik, sollte diese ‚Zerfransung‘ schon zu denken geben.“

Pichler sieht Südtirol vor „sehr großen Herausforderungen“, die nur durch breite Mehrheiten zu bewältigen seien. „Schlagwörter sind hier Demographie, Migration, Klima- und Umweltschutz, aktuell Autonomie und Vieles mehr“, so Pichler zu UT24.

Eine Vielzahl kleiner Parteien könne die „Konsens- und Kompromissfindung deutlich erschweren“, weshalb er sich „durchaus für die Einführung einer Wahlhürde“ ausspricht, wie er UT24 verrät. Das Verhältniswahlsystem in Südtirol würde seiner Ansicht nach „so oder so eine breite Vertretung des politischen Spektrums garantieren“.