„Nicht die linkslinken Fraktionen bestimmen, was man in einer Demokratie sagt“
„Eine Sprachpolizei brauchen wir sicher nicht“
„Es ist mehr als bedenklich, wenn demokratisch gewählte Abgeordnete durch Anzeigen eingeschüchtert werden sollen“, erklärte Abwerzger in einer Reaktion auf einen Bericht der Tiroler Kronen Zeitung.
Er kritisierte insbesondere die „linkslinken Fraktionen“ sowie die Innsbrucker SPÖ-Vizebürgermeisterin Elisabeth Mayr. „Weder sie noch andere linksgerichtete Gruppierungen haben das Recht zu bestimmen, was man im Plenum sagt und was nicht. Eine Sprachpolizei brauchen wir sicher nicht“, so der FPÖ-Chef.
Abwerzger ging in seiner Stellungnahme auch auf die demografische Entwicklung und deren Auswirkungen auf Österreich ein. Er warnte vor den Folgen der steigenden Migration und betonte die Notwendigkeit, die Kontrolle über die Situation zu behalten. „Wir wollen und müssen Herr im eigenen Haus bleiben“, betonte er.
Integration bleibe eine Bringschuld
Ein zentrales Thema für die FPÖ bleibt dabei die Integration von Migranten, die laut Abwerzger eine Bringschuld sei.
Deutschkenntnisse seien für eine erfolgreiche Integration unerlässlich, und deshalb fordert die FPÖ seit Jahren, dass Sprachkenntnisse als Vergabekriterium für gemeinnützige Wohnungen eingeführt werden. „Nur wer die Sprache beherrscht, kann sich langfristig integrieren“, stellte Abwerzger klar.
Der FPÖ-Chef kritisierte außerdem den Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber, der seiner Meinung nach zu wenig in dieser Angelegenheit unternehme: „Wo bleibt das Machtwort des ehemals bürgerlichen Bürgermeisters?“, fragte er.
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16.10.2024
Recht hat er, der Markus Abwerzger.