„Südtirol hat mehr Gemeinsamkeiten mit Alpenregionen als mit dem Mezzogiorno“

„Südtirol hat mehr Gemeinsamkeiten mit den Alpenregionen anderer Länder als mit dem italienischen Mezzogiorno“, erklärte Unterberger. Aus ihrer Sicht könne Europa nur dann geeinter und wettbewerbsfähiger werden, wenn es auf die Regionen anstatt auf Nationalstaaten setze. Diese Forderung steht im Gegensatz zu Melonis europapolitischem Kurs, der auf eine stärkere Rolle der Nationalstaaten abzielt.

Unterberger würdigte die Haltung Melonis zu den aktuellen internationalen Krisen, darunter die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die ihr auch Respekt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingebracht habe. Allerdings kritisierte sie scharf Melonis ablehnende Haltung gegenüber dem europäischen Green Deal. Unterberger betonte, dass der Green Deal das zentrale Projekt der Europäischen Union in den kommenden Jahren sei. Sie widersprach Melonis Darstellung, dass dies nur die Position einer „ideologisierten Minderheit“ sei.

Vielmehr handle es sich um das Programm der europäischen Mehrheit, das darauf abziele, Produktionsmodelle sowie Lebensgewohnheiten nachhaltig zu verändern. „Statt zukunftsweisende Maßnahmen zu unterstützen, klammern Sie sich an überholte Konzepte, wie etwa die Fleischproduktion, die maßgeblich zur Umweltverschmutzung beiträgt“, so Unterberger in Richtung Meloni.

Auch in der Migrationspolitik ging Unterberger mit Meloni hart ins Gericht. Sie warf der Premierministerin vor, nicht in der Lage gewesen zu sein, das Dubliner Übereinkommen zu ändern, vor allem wegen des Vetos der Visegrád-Staaten, die zu Melonis Verbündeten zählen. Das Abkommen funktioniere nicht, auch weil Italien es selbst nicht einhalte, indem es Migranten unkontrolliert durchwinke, die in andere EU-Länder, insbesondere nach Deutschland, weiterreisen wollten.

Zudem äußerte Unterberger Skepsis gegenüber Melonis Unterstützung des sogenannten „albanischen Modells“, das Migrantenlager in Albanien vorsieht. Sie bezeichnete es als teuer und ineffizient und forderte stattdessen eine Orientierung am deutschen Modell, das Sprachkurse und Berufsausbildung bereits in den Aufnahmezentren anbietet. „Italienische Unternehmen haben einen großen Bedarf an Arbeitskräften, und diese könnten Migranten qualifizieren, anstatt sie an Drittstaaten auszulagern“, so Unterberger.

Abschließend warnte die SVP-Senatorin, dass Melonis Kurs die europäische Solidarität gefährde. Insbesondere der Widerstand gegen eine gemeinsame Verschuldung könne für Italien negative Folgen haben, da die nordeuropäischen Länder kaum bereit sein würden, solchen Maßnahmen zuzustimmen, wenn sie Melonis nationalistischen Ansichten folgen.

„Solidarität ist keine Einbahnstraße“, erklärte Unterberger und betonte: „Europa ist kein Supermarkt, in dem man sich nur das nimmt, was man braucht.“