FPÖ berät über Nationalratspräsident

Die FPÖ hat nach ihrem Sieg bei der Nationalratswahl (UT24 berichtete) einiges in ihren Parteigremien zu besprechen. Neben der Zusammensetzung des Verhandlungsteams für mögliche Koalitionsgespräche soll bei einem Vorstand am Mittwochnachmittag auch die Frage des Nationalratspräsidenten erörtert werden. Offen ist, ob der jetzige Dritte Präsident Norbert Hofer dafür nominiert werden soll. Die FPÖ stellt als künftig stärkste Fraktion auch den Anspruch auf dieses Amt.

Kickl könnte Hofer als NR-Präsidenten nominieren - Bild: APA/JAKOB LANGWIESER

Dass die FPÖ stimmenstärkste Partei wurde, heißt nicht automatisch, dass sie in die Regierung kommt. Dasselbe gilt auch für den Nationalratspräsidenten. Nach bisherigen Usancen stellt diesen zwar die stärkste Fraktion. Schon am Wahlabend machten sich aber Zweifel breit, ob ein Freiheitlicher dafür eine Mehrheit im Parlament bekommt. Hofer wäre zumindest ein recht unumstrittener Kandidat, wurde er doch schon zwei Mal zum Dritten Präsidenten gewählt.

Macht es Hofer?

Die Nominierung des Nationalratspräsidenten ist in der FPÖ immer noch eine Angelegenheit von Parteichef Herbert Kickl. Seine Wahl dürfte in den Gremien wohl kaum infrage gestellt werden. Das Verhältnis der beiden zueinander war nicht immer ganz friktionsfrei, hatte Hofer doch den Parteivorsitz unter Druck an Kickl abgegeben. Dem derzeitigen Präsidenten wird laut APA-Informationen dennoch nachgesagt, sich weiterhin für das Amt zu interessieren.

Allerdings schielt auch die burgenländische Landespartei auf die Unterstützung Hofers, hatte dieser in seinem Bundesland bei der Nationalratswahl doch ein hervorragendes Ergebnis eingefahren. Im Burgenland wird im kommenden Jahr immerhin der Landtag gewählt. Hofers künftige Rolle in seiner Heimat soll auch Thema bei einem Landesparteivorstand in dieser Woche in Eisenstadt sein. Hofer wird außerdem ein sehr gutes Verhältnis zur burgenländischen SPÖ nachgesagt.

Weiterer Kandidat: Volksanwalt Walter Rosenkranz

Ein weiterer möglicher Kandidat für den Nationalratspräsidenten ist Walter Rosenkranz. Er kandidierte erfolgreich für den Nationalrat und soll dem Vernehmen nach seinen derzeitigen Posten als Volksanwalt abgeben. Mögliche Nachfolgerin ist Dagmar Belakowitsch, die schon seit Längerem Interesse für diesen Job angemeldet haben soll. Möglich ist aber auch, dass Rosenkranz wieder Klubchef im Nationalrat wird, sollte die FPÖ tatsächlich in die Regierung kommen.

Weiteres Thema in den FP-Parteigremien am Mittwoch soll auch das Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsverhandlungen sein. Laut APA-Informationen hat Kickl dieses bereits zusammengestellt. Als Kandidaten wurden etwa Klubdirektor Norbert Nemeth, die Abgeordneten Susanne Fürst und Belakowitsch sowie der frühere ÖBB-Manager Arnold Schiefer genannt.

APA/UT24

Jetzt

oder

oder mit

versenden.