Neugewähltes EU-Parlament wählt Präsidentin

Das EU-Parlament tritt heute Dienstag zu seiner ersten Sitzung nach den Europawahlen zusammen. Dabei werden zahlreiche Spitzenjobs neu vergeben. Zum Start wählten die Abgeordneten ihre Präsidentin, das Ergebnis wird zu Mittag erwartet. Die Wiederwahl von Roberta Metsola gilt als sicher. Die aus Malta stammende Politikerin der Europäischen Volkspartei genießt unter EU-Parlamentariern einen guten Ruf. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht Donnerstag zur Wiederwahl.

Roberta Metsola bleibt EU-Parlamentschefin - Bild: APA/AFP

Es sei „schwer in Worte zu fassen, was es für eine Frau, die auf einer Insel im Mittelmeer geboren ist, bedeutet, heute hier zu stehen“, so die Malteserin Metsola in ihrer Rede vor der Wahl. „Meine Leidenschaft für dieses Projekt hat nicht nachgelassen.“ Sie sieht sich als Brückenbauerin: „Ich möchte mit Ihnen allen zusammenarbeiten und die Menschen zusammenbringen.“ Die Rolle des Parlaments müsse gestärkt werden: Es müsse ein „politisches Powerhouse“ werden.

Linke Gegenkandidatin für Metsola

In letzter Minute hatte sich eine weitere Kandidatin für das Amt der Parlamentspräsidentin beworben: Die spanische Links-Abgeordnete Irene Montero. Sie war von 2020 bis 2023 Ministerin für Gleichstellung in Spanien. Die Linke setze sich für ein „Europa des Friedens“ ein, für ein „grünes, feministisches, antifaschistisches Europa“, so die Podemos-Abgeordnete vor der Abstimmung. „Wir haben es mit verschiedenen Krisen zu tun.“ Europa müsse sich für soziale Rechte einsetzen.

Die Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken, die Französin Manon Aubry, sprach sich vor der Wahl gegenüber Journalisten für eine offene – also nicht geheime – Wahl der Parlamentsspitze aus. Mit Blick auf die Kandidatur Monteros meinte Aubry, das einige sozialdemokratische und grüne Mandatare froh seien, eine Alternative zu Metsola zu haben.

Mehr als die Hälfte neue EU-Parlamentarier

Laut Informationen des Parlaments sind 54 Prozent der Abgeordneten neu in der europäischen Volksvertretung; sie waren also nicht im vergangenen Parlament vertreten. Frauen machen demnach 39 Prozent der Abgeordneten aus. Die Jüngste unter ihnen ist die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling (2001 geboren). Ältester Mandatar ist der italienische Grüne Leoluca Orlando (1947 geboren).

FPÖ stärkste österreichische Partei

Für Österreich sitzt diesmal ein Abgeordneter mehr in Straßburg und Brüssel. Die Europawahl brachte einige Veränderungen: So hat die FPÖ nun mit sechs (bisher 3) die meisten heimischen Mandatare, danach folgen mit jeweils fünf die ÖVP (bisher 7) und die SPÖ (bisher 5). Grüne (bisher 3) und Neos (bisher 1) sind mit jeweils zwei Abgeordneten vertreten.

APA

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