EU verhängt neue Sanktionen gegen Hamas

Die EU-Staaten haben neue Sanktionen gegen zwei extremistische palästinensische Islamistengruppen verhängt. Dabei handelt es sich um die Hamas und den Palästinensischen Islamischen Jihad (PIJ). Drei Unternehmen und sechs Personen wurden wegen der Beteiligung an der Finanzierung der beiden Gruppen oder der Ermöglichung ihrer gewalttätigen Aktionen mit Strafmaßnahmen belegt, hieß es in einer Mitteilung der Länder am Freitag.

APA/AFP

Zu den betroffenen Personen gehört ein Mitglied des Politbüros der Hamas, ein hochrangiger politischer Mitarbeiter der Hamas sowie ein PIJ-Funktionär. Den Angaben zufolge bedeuten die Sanktionen, dass die Vermögenswerte eingefroren werden. Die direkte oder indirekte Bereitstellung von Geldern oder wirtschaftlichen Ressourcen für sie sei verboten. Darüber hinaus gelte für sie ein Reiseverbot in die EU.

Die drei Unternehmen dienten als Scheinfirmen, um Finanzströme der Hamas zu erleichtern, hieß es weiter.

Nach EU-Angaben stehen insgesamt zwölf Personen und drei Organisationen auf der Sanktionsliste. Diese wurde im Jänner 2024 eingeführt, um alle Personen zu bestrafen, die die Hamas oder den PIJ nach dem Hamas-Terroranschlag vom 7. Oktober unterstützen.

Die israelische Armee flog am Freitag nach eigenen Angaben Luftangriffe im nördlichen Gazastreifen geflogen und tötete dabei Dutzende Kämpfer der radikalislamischen Hamas getötet. Die israelischen Streitkräfte hätten am Donnerstag mit gezielten Angriffen in der Gegend von Shuja’iyya einem Vorort der Stadt Gaza, begonnen, erklärte die Armee am Freitag. Geheimdiensterkenntnisse hätten auf die Anwesenheit von Terroristen und terroristischer Infrastruktur in der Gegend von Shuja’iyya hingewiesen.

Während die Armee-Einheiten vorrückten, hätten Kampfflugzeuge Dutzende Hamas-Ziele getroffen, hieß es in der Armee-Erklärung weiter. Bereits bei vorherigen bedeutenden Angriffen seien Dutzende von Hamas-Kämpfern im Norden getötet worden.

Der Krieg im Gazastreifen war vor mehr als acht Monaten durch den beispiellosen Angriff von Kämpfern der Hamas auf Israel ausgelöst worden. Israelischen Angaben zufolge wurden bei dem Überfall am 7. Oktober 1.195 Menschen getötet. Zudem verschleppte die Hamas rund 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen.

Seitdem geht Israel militärisch gegen Ziele im Gazastreifen vor. Nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden bisher um die 38.000 Menschen getötet. Unter den Toten befinden laut dem örtlichen Zivilschutz auch mehr als ein Dutzend Mitglieder der Familie des in Katar lebenden politischen Führers der Hamas, Ismail Haniyeh. Zehn von ihnen wurden demnach am Dienstag bei einem Anschlag getötet.

apa

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