Niederlande: Premier Rutte tritt bei Neuwahl nicht mehr an

Nach dem Platzen der Regierungskoalition in den Niederlanden will Ministerpräsident Mark Rutte nicht mehr für eine fünfte Amtszeit antreten. Er werde sich nach der Neuwahl im November aus der Politik zurückziehen, kündigte der dienstälteste Regierungschef in der Geschichte des Landes am Montag an. Der 56-jährige Rutte hatte zuvor noch erklärt, er wolle gerne erneut kandidieren, dies hänge aber von seiner konservativen Partei VVD ab.

Koalition von Rutte war Freitag geplatzt - Bild: APA/AFP

„In den vergangenen Tagen wurde viel darüber spekuliert, was mich motiviert hat. Die einzige Antwort sind die Niederlande“, sagte Rutte nun in einer Rede im Parlament vor einer Debatte über den Zusammenbruch der Regierung. „Gestern Morgen habe ich die Entscheidung getroffen, dass ich nicht mehr als Vorsitzender der VVD zur Verfügung stehen werde. Sobald das neue Kabinett nach der Wahl gebildet ist, werde ich die Politik verlassen.“

Ruttes Mitte-Rechts-Koalition aus vier Parteien war am Freitag am Streit über den Familiennachzug von Asylsuchenden zerbrochen. Ruttes Partei wollte Familien mindestens zwei Jahre auf eine Zusammenführung warten lassen, was von Koalitionspartnern abgelehnt wurde. Diese gaben daraufhin am Wochenende weitgehend ihm die Schuld an der Regierungskrise.

Rutte wurde 2010 Ministerpräsident und ist nach Viktor Orban in Ungarn der dienstälteste Regierungschef in der Europäischen Union.

APA

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