„Kann Südtirol Staat?“

„Kann Südtirol Staat?“ – So heißt das Buch, das eine Gruppe Südtiroler Autorinnen und Autoren am 23. März in der Bozner Eurac vorgestellt hat (UT24 berichtete) – und es ist durchaus lesenswert.

Im Jahr 2017 hatte die Südtiroler Landesregierung eine Studie in Auftrag gegeben, die als Standortbestimmung der Südtiroler Autonomie dienen sollte: eine Art politischer Gesundheitscheck.

Nur fünf Jahre später, im Sommer 2022, erschien zum selben Thema das vielbeachtete Buch des jungen Sterzinger Wissenschaftlers Matthias Haller. Beide Male fiel der Befund mehr als ernüchternd, um nicht zu sagen alarmierend aus. Südtirol hat heute weniger Zuständigkeiten als zum Zeitpunkt der Streitbeilegung im Jahr 1992. Insbesondere seit der Verfassungsreform 2001 wurden zahlreiche autonome Befugnisse beschnitten und gekürzt oder mussten wieder an den Zentralstaat abgetreten werden.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung erscheint die Frage „Kann Südtirol Staat?“ durchaus berechtigt. Es gilt auf gedanklicher Ebene auszuloten, ob es Alternativen zum derzeitigen Autonomiemodell gibt. Es ist daher zu begrüßen, wenn dieses Buch die Diskussion über eine mögliche Eigenstaatlichkeit Südtirols enttabuisieren und versachlichen will.

Folgende Klarstellung ist den Autorinnen und Autoren dabei besonders wichtig: Ein unabhängiges Südtirol ist nur als gemeinsames Projekt der unterschiedlichen Sprachgruppen vorstellbar, denn es geht darum, allen in Südtirol lebenden Menschen ein Höchstmaß an Wohlstand, Freiheit und Sicherheit aber auch an persönlicher und kollektiver Entfaltungsmöglichkeit zu bieten.

Die Autorinnen und Autoren – mit unterschiedlicher Haltung zur Eigenstaatlichkeit – gehen der Frage nach, was Demokratie eigentlich kann und wie weit die Forderung nach politischer Mitbestimmung gehen darf. Anders formuliert: Was darf Demokratie? Soll es in einem geeinten Europa möglich sein, einen neuen Staat zu gründen, wenn die Mehrheit der betroffenen Bevölkerung es wünscht?

Das nun erschienene Buch vertritt im Wesentlichen die These, dass Demokratie konsequent anzuwenden ist und vor grundlegenden politischen Fragestellungen wie der staatlichen Zugehörigkeit nicht Halt machen darf.

Die verschiedenen Kapitel wurden in enger Zusammenarbeit mit ausgewiesenen Fachleuten ausgearbeitet. Zudem wurde die Arbeit von einem Fachbeirat unter federführender Beteiligung von Thomas Benedikter, Oskar Peterlini und Karl Socher begleitet.