Irmgard Griss will mit Fairness Bundespräsidentin werden
Griss will bei der Wahl antreten, “weil ich überzeugt bin, dass ich etwas bewegen kann”, bekräftigte sie. Die Wahl soll von “Fairness und Transparenz” geprägt sein, daher schlage sie ein entsprechendes Abkommen vor, das alle Kandidaten unterzeichnen sollen. Wahlentscheidend müsse demnach die Persönlichkeit der Kandidaten sein, der Wahlkampf dürfe “keine Materialschlacht” werden, forderte Griss. Das Abkommen sieht daher vor, dass es etwa keine Inserate, Postwurfsendungen oder Wahlgeschenke gibt. Weiters müsse der Umgang im Wahlkampf “ein fairer und positiver”, “kein untergriffiger” sein: “Kein negative campaigning”, so Griss: “Die Privatsphäre der Kandidaten muss respektiert werden.”
Die frühere Höchstrichterin sprach sich außerdem für eine Begrenzung der Wahlkampfkosten bei einer Million Euro und die Offenlegung aller Wahlkampfspenden egal welcher Höhe aus. Mit Blick auf die Geldtöpfe der etablierten Parteien räumte sie ein: “Das ist natürlich in meinem Interesse, das geb’ ich offen zu.” Das Abkommen sollten ihrer Meinung nach alle Kandidaten unterschreiben. Auch sprach sie sich für “spürbare Sanktionen” etwa in Form von Geldstrafen aus. Mögliche Verstöße prüfen sollte ein Schiedsgericht, in das jeder Kandidat ein Mitglied entsendet, erklärte Griss weiter.
Auf der Suche nach Geld für ihre Kampagne für die Hofburg hat sie zumindest schon eine Großspenderin gefunden: Die Ehefrau von Andritz-Chef Wolfgang Leitner, Cattina Leitner, spendete 100.000 Euro, gab Griss auf entsprechende Journalistenfragen bekannt. Als Minimum will sie 500.000 Euro auftreiben, wobei das Geld nicht von Parteien kommen soll.
Ideelle Unterstützung haben bereits am Donnerstag die NEOS kundgetan. Auf ihre Entscheidung wirke sich das aber nicht aus, so Griss. Die FPÖ kam in Sachen Bundespräsidentschaftskandidatur noch auf keinen grünen Zweig: “Wir werden bis Jänner abwarten, bis wir eine Entscheidung fällen”, berichtete der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus am Freitag. Der Kommunalpolitiker war laut eigenen Angaben auch beim FPÖ-Hearing mit Irmgard Griss dabei. Ob diese auch auf einem blauen Ticket um die Hofburg rittern wird, ist offen. “Das Hearing hat noch keine Entscheidung gebracht, ob wir sie unterstützen”, sagte Gudenus.
Geplant ist auch, ein Personenkomitee aufzustellen, die Gespräche hierzu laufen bereits. Auch verfüge sie bereits über Berater und ein junges Strategieteam, erklärte Griss. Man habe ihr bereits gesagt, dass im Wahlkampf “die Hackln tief fliegen”: “Ist das nicht traurig und furchtbar”, sieht sie ihre Forderung nach Fairness und einer anderen Vorgangsweise bestätigt.
Apropos “negative campaigning”, die am Donnerstag im Hypo-Untersuchungsausschuss aufgekommene Empörung um gelöschte Gesprächsprotokolle der von Griss geleiteten Untersuchungskommission versteht sie nicht. Die Kommission habe die Akten gelöscht, weil eine Aufbewahrung “völlig unsinnig” gewesen wäre, meinte Griss am Freitag und unterstellte den Parlamentsparteien “taktische Spielchen”.
Wie sich am Rande der Pressekonferenz zu ihrer Kandidatur herausstellte, zerstörte die Kommission die Unterlagen offensichtlich nicht auf Druck des Finanzministeriums oder anderer Institutionen, sondern von sich aus. Außerdem habe sie dem Ministerium bereits im März geschrieben, dass man keine Unterlagen mehr habe, und “rein zufällig wird das gestern hochgespielt” – “wer wurde gestern im Untersuchungsausschuss befragt?”, stellte Griss einen Zusammenhang zum früheren Finanzminister, Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll her.
“Warum sollen wir, die nicht beteiligt gewesen sind, irgendwas unter den Teppich kehren wollen?”, fragt sich die ehemalige OGH-Präsidentin weiters. “Das ist doch billig.” Die “taktischen Spielchen” stimmten sie “traurig” und zeigen den “Zustand der Politik”, meinte Griss. Andererseits “stärkt das meine Motivation” für eine Kandidatur, zeigte sie sich kämpferisch. Ob sie die Sache als erste Schmutzkübel-Kampagne gegen sich sieht? “Also diese Bewertung überlasse ich Ihnen”, meinte Griss, “aber ich bin da ziemlich resistent”.
