Ausweis per Handy soll bald möglich sein
Österreich solle in Sachen Digitalisierung wieder an die Spitze kommen, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach der Regierungssitzung. Österreich sei in den letzten Jahren eingeholt und überholt worden. Ein wichtiger Schritt ist zunächst der geplante flächendeckende Breitbandausbau.
Geplant ist die Schaffung einer Plattform, mit der die wichtigsten Behördenwege online erledigt werden können. Dazu werden bestehende Online-Angebote wie help.gv.at, das Unternehmensserviceportal usp.gv.at oder das Rechtsinformationssystem ris.bka.gv.at auf oesterreich.gv.at zusammengefasst.
In weiterer Folge sollen die zehn von Bürgern am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen über diese Plattform online zugänglich gemacht werden. Dazu gehören etwa die Beantragung eines Reisepasses oder Personalausweises, Änderungen im Melderegister oder im Kraftfahrzeugregister. Im Endausbau sollen die wichtigsten Behördenwege auch via App am Smartphone erledigt werden können, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Ziel sei es, vom E-Government zum M-Government zu kommen.
Es werde aber keiner gezwungen, seine Behördenwege online zu machen, die Wahlfreiheit bleibe erhalten, betonte Kurz. Zusätzliche Kosten werde es hauptsächlich durch den Ausbau der Infrastruktur geben. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) verwies aber darauf, dass der Verkauf von Lizenzen hohe Erlöse bringen werde, die man wieder in den Ausbau investieren werde.
Bedenken wegen der Datensicherheit hat die Regierung nicht. “Was im Privaten funktioniert, werden auch wir schaffen”, sagte Kurz und verwies auf E-Banking, das seit vielen Jahren funktioniere. Insgesamt sollen alle Bürger eine digitale Identität bekommen, ergänzte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).
