Der Krimi nach der Suche des Übeltäters, der Montagvormittag das Auto einer Einheimischen in Mühlbach über die ganze Seite streifte und anschließend Fahrerflucht beging (UT24 berichtet), hat ein vorläufiges Ende genommen.
Nachdem anhand von beschädigten Teile vom Fahrzeug des rücksichtlosen Lenkers herausgefunden werden konnte, um welchen Typ es sich handelt (UT24 berichtete), konnte nun auch der Fahrer ausfindig gemacht werden.
Wie die Geschädigte mitteilt, handelt es sich um einen bundesdeutschen Touristen. Dieser war sogar so dreist und ging nach der Tat direkt zum Mechaniker und sagte dort, er sei gegen eine Mauer geknallt.
Der Unfallverursacher wurde allerdings zufällig ausgeforscht. Eine Freundin der Mühlbacherin ging am Dienstag zu ebenjenem Mechaniker und sah einen silbernen Opel Astra in der Werkstatt.
Der Bundesdeutsche sagte, er sei auf der Suche nach der Mühlbacherin gewesen. Einen Zettel mit der Telefonnummer oder einen anderen Hinweis hat er nach seiner Übeltat am Montag allerdings nicht hinterlassen.
Laut US-Verteidigungsministerium ist der IS-Extremist und frühere Berliner Rapper Denis Cuspert bei einem Luftangriff auf IS-Jihadisten am 16. Oktober nahe der syrischen Stadt Al-Raqqa ums Leben gekommen, wie die Deutsche Presse Agentur (dpa) von einer Pentagonsprecherin erfahren hatte. Laut „Krone“ soll bei diesen US-Luftschlägen Mohamed M., ein langjähriger Freund Cusperts, verletzt worden sein. Unter Berufung auf einen „Insider“ und auf eine dem Blatt vorliegende „mutmaßliche ‚Passagierliste'“ des in Syrien getroffenen Pkw-Konvois sollen insgesamt 16 Extremisten in den Fahrzeugen gesessen sein. „Vier davon sollen einen rot-weiß-roten Pass gehabt haben“, schrieb die „Krone“. Demnach sollen zwei der Österreicher getötet und Mohamed M. verletzt worden sein.
Ein 43-jähriger Mann aus dem Bezirk Kitzbühel und ein 51-jähriger Mann aus dem Bezirk Lienz waren am Dienstag, auf einem landwirtschaftlichen Anwesen, in St. Johann damit beschäftigt, Mischfutter von einem LKW in sogenannte „BigBags“ umzuladen.
Zu diesem Zweck hob der 43-Jährige einen „BigBag“ mit der Staplergabel eines Traktors rund drei Meter hoch. Auf der Staplergabel war noch eine metallene Verlängerung zum besseren Anheben des „BigBag“ angebracht. Aus bisher unbekannter Ursache löste sich die Staplergabel mitsamt der metallenen Verlängerungsvorrichtung und dem daran hängenden, halbvollen „BigBag“ vom Frontlader des Traktors.
Der unter dem „BigBag“ stehende 51-Jährige wurde vom Metallteil am Kopf getroffen und zu Boden geschleudert und zum Teil unter dem Metallteil eingeklemmt. Der 51-Jährige wurde bei diesem Unfall unbestimmten Grades verletzt und mit der Rettung ins Bezirkskrankenhaus St. Johann gebracht.
„Caduto in terra d’Africa per la più grande Italia“ (Gefallen in Afrika für das größere Italien“), steht dort unter der Büste des Brixners Heinrich Sader (umgetauft in Errico), der im Jahr 1931 in Libyen unter nie geklärten Umständen ums Leben gekommen ist. Die Inschrift besagt also, dass Sader für die italienische Großmannssucht in Afrika gefallen sei. Italien hat 1911 der Türkei den Krieg erklärt, um sich die türkischen Provinzen Cyrenaika und Tripolitanien mit Fezzan, das heutige Libyen, sowie die Inselgruppe des Dodekanes einzuverleiben.
Die imperialistische Aggression Italiens war mit schwersten Kriegsverbrechen verbunden, und auch nach dem Sieg über die Türkei musste Italien noch Jahrzehnte lang gegen die einheimische arabische Bevölkerung kämpfen, die sich gegen die italienische Fremdherrschaft wehrte. Dabei setzte Italien auch massenweise Giftgas ein und dezimierte die Bevölkerung durch Todesmärsche in die Wüste.
Heinrich Sader, der für Italien in den Krieg ziehen musste, ist vermutlich von einem libyschen Freiheitskämpfer getötet worden. Ihn heute noch als Kämpfer für das imperialistische „größere Italien“ zu bezeichnen, ist ein übler Missbrauch eines Toten, der sich nicht mehr wehren kann.
„Die Gemeindeverwaltung von Brixen wäre gut beraten, sich an der Gefallenenehrung vor dem imperialistischen Denkmal nicht mehr zu beteiligen, solange es nicht durch eine andere Inschrift entschärft wird. Allen Gefallenen gebührt Ehre, aber keiner darf für imperialistische Aussagen missbraucht werden“, fordert Staffler.
Verbong wollte die Filmfiguren so authentisch wie möglich in Szene setzen, „auch wenn wir natürlich einzelne Aspekte dramatisiert haben“, wie er betonte. „Ich habe mich gefragt, was es bedeutet, wenn eine Familie mit vielen Kindern plötzlich ihre Mutter verliert. Was bedeutet das für ein Kind? Dazu ein Mann, der eigentlich alles verliert, erst seinen Job, dann seine Frau und dann sein Vermögen. Nur eines verliert er nicht: seine Ehre.“
Im Fokus stehen der Tochter-Stiefmutter-Konflikt und auch die Repressalien durch die Nazis – die Familie lässt ihr Hab und Gut zurück und flüchtet in die USA. Aus diesem Potpourri ergibt sich für Verbong eine „hochemotionale Geschichte“. „Die wollte ich ohne jegliche Ironie erzählen. Ironie ist oft nur dazu da, um Abstand zu seinen Gefühlen zu bewahren“, so der Regisseur.
„Die Frage, was bedeutet Familie heutzutage noch als Patchwork, zusammen mit den politischen Hintergründen, die leider wieder sehr aktuell geworden sind, machte für mich so viel Sinn, dass ich den Film inszenieren wollte.“ Verbong stritt gar nicht ab, dass der Film nicht mit Emotionen geizt. „Es ist eigentlich ein Melodrama, mein Anliegen war auch Rühren und Berühren.“ Dennoch habe er die realistische Komponente nicht außer Acht gelassen und auch den politischen Hintergrund erzählt.
„Der Film ist außerdem als Weihnachtsfilm konzipiert, und wenn ich vor Weihnachten ins Kino gehe, möchte ich berührt werden.“ Der Stil der Verfilmung sei angelehnt an die 40er-Jahre-Filme von William Wyler, sagte der Regisseur. „Die Trapp Familie brauchte einen Stil, der mich auch kinematografisch an die damalige Zeit zurückversetzt.“ Dass die weiblichen Darsteller alle Dirndln tragen, sei absolut authentisch im geschichtlichen Kontext. Alle hätten damals Dirndln getragen, auch im Alltag, betonte Verbong. „Georg von Trapp wollte sogar, dass alle seine Mädels die gleichen Dirndln tragen.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Film auch dem amerikanischen Publikum gefällt, der Film sei bereits nach Amerika, England und Kanada verkauft worden, erzählte er.
Die deutsche Schauspielerin Yvonne Catterfeld, die Maria von Trapp verkörpert, wollte ihre Rolle nicht so wie Julie Andrews in dem Film „The Sound of Music“ anlegen. „Schließlich drehen wir keine romantische Liebesgeschichte. Ben sagte zu mir: ‚Finde einfach deine eigene Figur und vergiss, was du gesehen hast‘.“ Eliza Bennett – die Britin spielt Agathe, die älteste Tochter von Georg von Trapp, die zunächst mit ihrer Stiefmutter nicht zurecht kommt – hat eigens Gesangsstunden genommen. „Am Set haben alle Englisch gesprochen, das war großartig, aber die Lieder musste ich auf Deutsch singen. Ich habe viel Hilfe bekommen“, freute sich die Schauspielerin und Sängerin. Dass sie ihr Kostüm, ihr Dirndl, so lieb gewonnen und dann eines mit nach Hause genommen hat, hat sie selbst überrascht.
Für den österreichischen Schauspieler Cornelius Obonya war der Drehort Salzburg nahezu ein Heimspiel. Er war im Sommer bei den Salzburger Festspielen als „Jedermann“ zu sehen und wird auch nächstes Jahr wieder diese Rolle spielen, wie er gegenüber der APA betonte. Er bezeichnete die Verkörperung des „Konrad“, eines Nazi-Anhängers in der aktuellen Verfilmung „Die Trapp Familie“ als „sehr spannende Rolle“. „Ich spiele gerne den Bösen. Konrad ist nicht der reine Böse, er lässt sich durch Unwissenheit und Angst von dem Bösen verführen und gerät in eine Gewaltspirale.“ Für ihn sei der Film „ein großes Stück Unterhaltung, es geht rein ins Gefühl“. Eine Botschaft des Film sei, „auf Verführungen zu achten, was passiert, wenn die Welt zugrunde geht“. In Salzburg zu drehen und auch die Zusammenarbeit mit Verbong „war wunderbar“, so Obonya euphorisch. „Ich mag diesen Film.“
Die weltbekannte Sopranistin Annette Dasch schlüpfte für den Film in die Rolle der ebenfalls berühmten Opernsängerin Lotte Lehmann. Sie habe es als Ehre empfunden, mitzuspielen, ließ Dasch in einer Stellungnahme ausrichten. „Es ist auch tatsächlich Lotte Lehmann, die mir von all diesen großen Sängerinnen total nahe steht.“ Gereizt habe sie an dem Projekt vor allem die Möglichkeit, „eine Geschichte zu erzählen, auch über das Dritte Reich und über eine Flucht, aber auch über Musik und die Kraft der Musik jenseits von kitschigen Musicaltönen“. Zum ersten Mal in ihrem Leben habe sie auch ein Dirndl getragen, so Dasch. „Es ist eigentlich ganz bequem. Das Gute ist, dass wir Frauen immer irgendwie gut aussehen im Dirndl.“
Katastrophenschutz-Beamte dürfen diese nun sofort schließen, falls die Sicherheit der Gäste gefährdet ist. Tausende Rumänen gingen am Dienstagabend auf die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren, der sie Versagen beim Schutz der Bürger vor derartigen Katastrophen vorwarfen. „Schämt euch“, skandierten die Menschen nach Angaben der rumänischen Nachrichtenagentur Mediafax. Sie verlangten den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta, Innenminister Gabriel Oprea und des zuständigen Stadtteil-Ratshauschefs Cristian Popescu Piedone.
Inzwischen sind alle drei Eigentümer des Clubs „Colectiv“ festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihnen fahrlässige Tötung und Körperverletzung vor. Sie ermittelt auch gegen die Stadtverwaltung.
Nach Angaben von Experten löste eine Feuerwerksshow während eines Konzertes den Brand aus. Die leicht brennbare schalldichte Verkleidung des Raums habe das Feuer begünstigt. Die Eigentümer hätten aus Kostengründen keine feuerfeste Wandverkleidung anbringen wollen. Für die Pyrotechnik hatte der Keller-Club keine Genehmigung. In dem überfüllten Lokal habe zudem nur ein einziger Ausgang zur Verfügung gestanden, erklärte die Staatsanwaltschaft.
Nach einer neuen Verordnung der Regierung darf das Inspektorat für Katastrophenschutz (ISU) ab sofort ein Lokal schließen, wenn Kontrolleure Sicherheitsmängel feststellen. Bisher durften nur die zuständigen Kommunalverwaltungen Lokalen den Betrieb verbieten.
Die Bukarester Stadtteil-Verwaltung, die für den Unglücks-Club „Colectiv“ zuständig ist, hatte erklärt, dass sie niemals abends Lokale kontrolliere. Grund sei, dass die Dienstzeit der Beamten immer um 16.30 Uhr ende.
Sie sollen den Zugang zur Autobahn (A9) sperren, um zu verhindern, dass sich Menschen auf die Fahrbahn begeben, so Polizeisprecher Fritz Grundnig Dienstagabend zur APA. Die Rollen seien schon seit 25. Oktober ausgelegt, mit „baulichen Maßnahmen“ zur Grenzsicherung habe das nichts zu tun.
Mehr als 4.400 Flüchtlinge kamen unterdessen nach den aktuellsten Behördenangaben am Dienstag bis 18.00 Uhr in Slowenien an. Weitere Ankünfte von rund 20 Bussen aus Kroatien seien noch für den späteren Abend angekündigt worden, hieß es vonseiten der slowenischen Polizei.
Mehr als 6.600 Flüchtlinge hätten das Land bis Abend in Richtung Österreich demnach wieder verlassen. Die meisten davon, rund 4.300, sollen im Laufe des Tages die slowenisch-österreichische Grenze beim steirischen Spielfeld überquert haben. Nach Bad Radkersburg gingen laut slowenischer Polizei mehr als 1.100 Flüchtlinge. Weitere 1.200 seien demnach mit zwei Zügen auch nach Kärnten gebracht worden.
In Kroatien kamen laut Behördenangaben bis 21.00 Uhr fast 5.600 Flüchtlinge an. Mit Serbien sei am Dienstag auch der vereinbarte Zugtransport aus der serbischen Grenzstadt Sid angelaufen. Von dort werden die Flüchtlinge direkt in das 130 Kilometer entfernte neue Winterlager in Slavonski Brod gebracht.
Die nach wie vor starke Flüchtlingsbewegung über die Westbalkanroute ist laut slowenischem Premier Miro Cerar ein Zeichen dafür, dass die Verpflichtungen aus dem EU-Sondergipfel, insbesondere die Sicherung der EU-Außengrenze betreffend, nicht ausreichend umgesetzt würden. Die Kontrolle der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei sei „der wichtigste Schritt“ für die Bewältigung der Flüchtlingskrise, so Cerar bei einer Pressekonferenz am Dienstag.
Ebenso wichtig ist laut Cerar eine „vernünftige“ Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei. Sein kroatischer Amtskollege Zoran Milanovic rechnet unterdessen damit, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Wahlsieg seiner islamisch-konservativen AKP nun mehr Bereitschaft für Gespräche und Kompromisse zeigen werde, berichtete die kroatische Nachrichtenagentur Hina.
Slowenien kündigte eine Verschärfung der Kontrollen an der Schengengrenze mit Kroatien an – notfalls auch mit technischen Sperren -, sollte der Flüchtlingszuzug nicht nachlassen. Jene Barrieren sollen laut Cerar dazu dienen, um den Andrang zu kontrollieren. Andernfalls, insbesondere wenn die Weiterreise nach Österreich und Deutschland eingedämmt werden sollte, drohe Slowenien eine „unbeherrschbare“ Zahl von Flüchtlingen. Das kleine Land hat laut Cerar aber nur begrenzte Kapazitäten. „Als Zwei-Millionen-Land nimmt Slowenien täglich die gleiche Zahl an Flüchtlingen auf wie Länder, die mehrfach größer sind“, sagte der slowenische Premier.
Die Flüchtlinge waren das Hauptthema der Sitzung, zu der auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angereist kam. Sie informierte über das geplante „Asyl auf Zeit“ und die Verschärfung des Familiennachzuges, die bereits ab 15. November gelten sollen. Die Innenministerin lobte dabei die gute Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund. Von September bis Oktober sind laut Innenministerium 440.000 Menschen durch Österreich transitiert. Im selben Zeitraum haben rund 20.000 Personen Asylanträge gestellt. Im bisherigen heurigen Jahr gab es insgesamt 66.200 Asylanträge. Allein vergangene Woche waren es 2.982, am Montag 640. Aktuell sind 61.200 Personen in der Grundversorgung.
Das zeige, dass Österreich auch Zielland sei. Dagegen würden in Slowenien und Kroatien kaum Anträge gestellt. Daraus sei abzuleiten, dass nicht der Schutz, sondern die Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land im Vordergrund stehe, argumentierte sie für eine Verschärfung im Asylwesen. Die Befürchtung, Asyl auf Zeit könnte bewirken, dass die Betroffenen nicht an ihrer Integration mitwirken, wies Mikl-Leitner zurück. Das trete auch bei Studenten oder der Rot-Weiß-Rot-Card nicht ein.
Zudem kündigte sie eine Aufstockung des Personals bei der Polizei um 2.000 Stellen in den kommenden Jahren – die Ausbildung von Grenzpolizisten beginne ab Jänner – und im Bundesamt für Asylwesen um 500 Mitarbeiter an. Es seien bereits Personen von Post und Telekom sowie aus dem Bereich der Landesverteidigung übernommen worden, zusätzlich werde am freien Markt requiriert.
Einig sei man, dass Deutschland und Österreich nicht alleine sondern nur eine europäische Zusammenarbeit eine Lösung schaffen werde durch Hotspots, die Sicherung der Außengrenze und Verteilungsschlüssel, hielt Leitner-Mikl fest. Zur Kritik, dass ihr Ministerium säumig sei, was die beim Transit anfallenden Kosten – etwa für Bustransporte – betrifft, erläuterte sie, es gebe ein festgelegtes Prozedere: Bis zum fünften des Folgemonats müssten Rechnungen gelegt werden, die anschließend geprüft und überwiesen werden. Pühringer verwies darauf, dass für die Kosten eindeutig der Bund zuständig sei. Ein entsprechendes Gutachten des Bundesverfassungsdienstes liege ihm vor.
Zum Durchgriffsrecht zur Unterbringung von Asylwerbern berichtete die Ministerin, sieben Einrichtungen und 1.850 Plätze seien auf diese Weise bisher geschaffen worden. Weitere Bescheide seien in Arbeit, aber vor diesen müssten auch entsprechende Verhandlungen mit den Grundeigentümern geführt werden. Dabei sei man teilweise mit exorbitanten Forderungen konfrontiert.
Pühringer bedankte sich ausdrücklich im Namen seiner Kollegen und im eigenen für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ministerium und der Bundesregierung. „Wir tun auch alles, um unseren Beitrag zu leisten. Da gibt es kein Wegducken. Aber wir kommen auch an unsere Grenzen“, sagte er. Die Quote für die Grundversorgung sei erneut gestiegen. Die Länder seien auch durch die Kosten für die Mindestsicherung belastet.
Mit dem Roman will der französische Schriftsteller, der in Barcelona lebt, eine andere Vorstellung vom Orient vermitteln. Eines seiner Ziele sei es, gegen das vereinfachte und von Phantasmen geprägte Bild eines muslimischen und feindlichen Morgenlands zu kämpfen, wie Enard nach der Verleihung sagte.
Im Mittelpunkt der Geschichte steht ein österreichischer Musikologe, der nach einer besorgniserregenden Diagnose sein Leben Revue passieren lässt. Das Buch soll im August 2016 auch auf Deutsch bei Hanser erscheinen. Von dem Autor wurden in Deutschland unter anderem die Bücher „Zone“ und „Straße der Diebe“ veröffentlicht. Enard, der in Paris die arabische und persische Sprache studierte, war Stipendiat der Villa Medici in Rom.
Der erstmals 1903 vergebene Prix Goncourt gilt als der bedeutendste Literaturpreis Frankreichs. Er ist zwar nur mit symbolischen zehn Euro dotiert, doch katapultiert er die Autoren in die Bestsellerlisten.
Der zeitgleich vergebene Prix Renaudot ging an Delphine de Vignan für „D’apres une histoire vraie“. Von dem Buch, das die Geschichte einer Beziehung zwischen zwei Frauen erzählt, wurden bereits mehr als 107.000 Exemplare verkauft. Auf Deutsch sind von der 49-jährigen Autorin unter anderem „Das Lächeln meiner Mutter“ und „Ich hatte vergessen, dass ich wunderbar bin“ erschienen.
Laut der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit wurde die Ehrenbürgerschaft an Mussolini am 23. Mai 1924 von der damaligen noch eigenständigen Gemeinde Laatsch zuerkannt. Die Zeitung „Bozner Nachrichten“ berichten in ihrer Ausgabe vom 28. Mai 1924: „Mussolini – Ehrenbürger von Laatsch. Der Gemeinderat von Laatsch hat in seiner Sitzung am 23. Mai, einstimmig dem Ministerpräsidenten Erz. Mussolini das Ehrenbürgerrecht von Laatsch verliehen„. Der „Gazzettino“ bemerkte hierzu: „Diese Tat der Gemeinde, die bei den Wahlen einen sehr starken Prozentsatz der Stimmen für die faschistische Liste abgab, ist bemerkenswert. Laatsch ist die erste Gemeinde im Hochetsch, die den Ministerpräsidenten Mussolini das Ehrenbürgerrecht verlieh„.
Nachdem die Gemeinde Laatsch die Ehrenbürgerschaft verliehen hatte, folgten ihr viele weitere Südtiroler Gemeinden. So unter anderem die Dörfer Auer, Montan, Tramin, Salurn und viele andere mehr, wie die Süd-Tiroler Freiheit auf ihrer neuen Internetseite über die faschistischen Relikte in Süd-Tirol veröffentlicht hat.
Erst vor wenigen Wochen hatte der Gemeinderat von Salurn auf Anregung der Süd-Tiroler Freiheit beschlossen, die Ehrenbürgerschaft posthum zu widerrufen. Dasselbe sollte nun auch die Gemeinde Mals tun, so Werner Thaler von der Süd-Tiroler Freiheit.
Laut der Süd-Tiroler Freiheit ist ein Widerruf sehr wichtig, um sich damit von der Verleihung dieser hohen Auszeichnung klar und unmissverständlich zu distanzieren.
Der Mann versuchte die 86-Jährige zu vergewaltigen und hinterließ dabei DNA-Spuren auf der Innenseite ihres Nachthemds. Ein Abgleich dieses Beweismaterials mit der DNA-Datenbank des Bundes, in der rund 200.000 Profile abgespeichert sind, ergab einen Treffer. Ein wegen Suchtgiftdelikten vorbestrafter 28-Jähriger, dessen Merkmale mit denen des gesuchten Täters in 23 von 23 Punkten übereinstimmten, wurde festgenommen. Der dringend Tatverdächtige befindet sich mittlerweile in U-Haft, bestätigte Christina Salzborn, die Sprecherin des Straflandesgerichts, am Montagnachmittag der APA.
Weil es nach einem hochsommerlichen Tag nicht abgekühlt hatte, hatte die 86-Jährige ihr Fenster geöffnet, ehe sie eine Schlaftablette zu sich nahm und sich hinlegte. Mitten in der Nacht wachte sie auf, als sich ein Eindringling an ihr zu schaffen machte. Sie wehrte sich nach Kräften gegen die Vergewaltigung, worauf der Mann mit Gewalt den Geschlechtsverkehr zu erzwingen versuchte. „Ich hab‘ geglaubt, mein Kopf reißt mir ab“, gab die Pensionistin später in ihrer polizeilichen Einvernahme zu Protokoll.
Indem sie geistesgegenwärtigerweise dem Angreifer Geld anbot, brachte sie ihn schließlich dazu, dass er von ihr abließ. Die 86-Jährige öffnete ihre Nachtischschublade und überreichte dem Mann zwei 20 Euro-Scheine und drei oder vier Zehner, die er einsteckte. Danach verließ er durch das Fenster den Tatort.
Der 28-Jährige – er ist Vater einer kleinen Tochter, war beruflich unter anderem als DJ in einem bekannten Lokal tätig und ist bis zum gegenständlichen Vorfall nicht als Sex-Täter in Erscheinung getreten – hat sich bisher nicht geständig gezeigt. Er behauptet, er wäre der Frau zu Hilfe gekommen, als er von der Straße aus bemerkte, wie diese von einem ihm nicht näher bekannten Mann namens „Bobby“ bedrängt wurde. Das Opfer, das bei dem Überfall erhebliche Verletzungen erlitten hat, wird Ende November von der Staatsanwaltschaft kontradiktorisch als Zeugin vernommen.
Dass Österreich durch die Neuregelung, die bereits mit Mitte November Wirkung entfalten soll, nicht mehr Ziel von Asylwerbern wird, glaubt man freilich auch in der Regierung nicht. Es gelte aber das „Signal“ auszusenden, dass eine bestimmte Belastungsgrenze erreicht sei, erklärte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach dem Ministerrat. Für Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ist mit dem Gesetz auch eine Botschaft an die eigene Bevölkerung verbunden – nämlich zu zeigen, dass Asyl etwas auf Zeit Bestimmtes sei.
Dass die generelle Überprüfung nach drei Jahren, ob der Asylgrund noch gegeben ist, eine gewisse Berechtigung hat, gestand auch der Präsident des Roten Kreuz, Gerald Schöpfer, zu. Allerdings verwies er auch auf den „ungeheuren bürokratischen Aufwand“, der dadurch entstehe. Caritas-Chef Michael Landau erwartet ebenso wie Wiens Soziallandesrätin Sonja Wehsely (SPÖ) noch längere Verfahren für die Asylsuchenden. Volkshilfe-Direkteor Erich Fenninger glaubt, dass „Asyl auf Zeit“ die Integration erschwere.
Besonders umstritten ist im Gesetzespaket, das am Montag in Begutachtung gegangen war, jener Passus, wonach bei subsidiär Schutzberechtigten künftig die Familie erst nach drei Jahren nach Österreich geholt werden darf. Derzeit beträgt die Wartefrist nur ein Jahr. Damit könnten Familien für viele Jahre oder auch für immer auseinandergerissen werden, befürchtet Christoph Pinter, Leiter der UNHCR-Stelle in Österreich. Diakonie-Direktor Michael Chalupka erwartet, dass sich, aus Angst getrennt zu werden, in Zukunft noch viel mehr Familien „in Gefahr bringen und gemeinsam die Flucht antreten“.
Dass die Zahl der Asylsuchenden schon jetzt in Österreich große Probleme verursacht, machten die Landeshauptmänner bei ihrer Konferenz in Linz klar – und sie wollen Vorsorge für den Fall treffen, dass der Zustrom im kommenden Jahr nicht abebbt. Nach einer Aussprache mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verlangten die Landeshauptleute einen vorbereitenden Gipfel mit der Bundesregierung.
Finanziell pochten die LHs darauf, dass die Kosten für die Transit-Flüchtlinge vom Bund übernommen werden. Dass dieser zuständig sei, zeige ein Gutachten des Verfassungsdiensts, erklärte der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Innenministerin Mikl-Leitner antwortete knapp, dass es hier eine klare Vorgangsweise gebe. Bis zum fünften des Folgemonats müssten Rechnungen gelegt werden, die anschließend geprüft und überwiesen würden.
Dass das System der Transitquartiere an seine Grenzen stößt, belegt ein Fall aus Salzburg. Dort sind in einem für rund 850 Menschen ausgelegten Notquartier zuletzt bereits 300 reguläre Asylwerber untergebracht gewesen. Grund: Echte Grundversorgungsquartiere stehen nicht zur Verfügung.
Es gibt ein Sexualproblem im Zusammenhang mit einigen Einwanderergruppen. Das lässt sich unter anderem am dramatischen Anstieg der Vergewaltigungen im einstmals sicheren Staat Schweden zeigen. Dort nahmen in den letzten 40 Jahren die Vergewaltigungen um 1.472 Prozent zu – mehr dazu hier.
Doch auch in Österreich und anderen europäischen Ländern versucht man, den Zuwanderern die westliche Sexualmoral näherzubringen. Dazu zählt, den hinzugezogenen Menschen zu erklären, dass nicht jede leicht bekleidete Frau Sex will und nicht jeder Kuss in Geschlechtsverkehr endet.
Johann Tschürtz von der burgenländischen FPÖ fordert eine Art „Hausordnung“ für Zuwanderer.
In der Schweiz diskutieren Politiker darüber. Die Sozialdemokratin Silvia Schenker erklärte gegenüber Blick.ch: „Es ist eine gute Idee, dass man jungen Männern Elementares über unsere Kultur vermittelt. Viele Flüchtlinge kommen aus anderen Kulturkreisen. Kurse sind da sicherlich hilfreich.“
Die Schweizerische Volkspartei (SVP) kontert: „Besser ist es, von Anfang an weniger Migranten ins Land zu lassen. Europa wird noch daran verrecken“, warnt Nationalrat Alfred Heer.
Kennen Sie den Nacktmull? Dieses kleine Nagetier ist ein biologisches Wunder. Denn der Nacktmull wird stolze 30 Jahre alt – im Gegensatz zu einer normalen Maus, die es nur auf rund zwei Lebensjahre bringt. Für die Wissenschaft ist es ein Rätsel, warum die Tiere so alt werden, berichtet Petra Bröcker:
Bisher konnten die Forscher das Geheimnis des Nacktmulls noch nicht lüften. Aber es gibt Studien darüber, wie man das Leben mit Medikamenten verlängern kann. Dazu Hans Haltmeier, Chefredakteur der Apotheken Umschau:
„Es gibt tatsächlich zahlreiche Wissenschaftler, die an Wirkstoffen forschen, die das Altern verlangsamen sollen. Im Mittelpunkt steht interessanterweise ein Anti-Diabetes-Mittel, nämlich das Metformin. Das hat in Tierversuchen deutlich Leben verlängert. Es soll jetzt erstmals in den USA auch eine Studie an Menschen geben.“
Warum Metformin das Leben verlängern kann, ist bislang völlig unklar:
„Das Mittel senkt den Blutzucker und trägt auf diese Weise dazu bei, dass der Zell-Stoffwechsel herunterfährt. Das könnte einen Effekt haben. Ähnlich wirkt auch Hungern. Dadurch wird der Energie-Haushalt der Zellen ebenfalls beeinflusst. In Tierversuchen konnte gezeigt werden, dass auch durch Hungern das Leben verlängert werden kann.“
Heißt das, wenn man Diät hält, nimmt man nicht nur ab, sondern verlängert auch sein Leben?
„Rein theoretisch hat eine Hungerkur tatsächlich einen Anti-Aging-Effekt. Aber in der Konsequenz würde das zu einer starken Unterernährung führen, die ja auch nicht gesund ist. Es gibt aber Wirkstoffe, die ähnlich wie eine Hungerkur wirken. In Tierversuchen haben auch die das Leben verlängern können. Da muss aber noch wirklich viel geforscht werden.“
Vielleicht kommen die Forscher ja auch dem Geheimnis des Nacktmulls noch auf die Spur. Apropos Tiere: Das langlebigste Säugetier der Welt ist übrigens der Grönlandwal, schreibt die „Apotheken Umschau“. Er wird bis zu 200 Jahre alt. (OTS)
In der engeren Auswahl waren zuletzt auch Hedi Kaddour, Tobie Nathan und Nathalie Azoulai, in deren Büchern es ebenfalls um das schwierige Verhältnis von Orient und Okzident geht. Enard zeigte sich „außerordentlich glücklich“ über die Auszeichnung. Er war im Vorfeld neben Hedi Kaddour als Favorit gehandelt worden und lebt nach längeren Aufenthalten im Mittleren Osten heute in Barcelona.
Der Prix Goncourt ist die renommierteste Literaturauszeichnung in der französischsprachigen Welt. Er ist lediglich mit zehn Euro dotiert, doch erreichen die ausgezeichneten Bücher gewöhnlich eine Auflage von 400.000 Exemplaren. Im vergangenen Jahr war der Preis an die Schriftstellerin Lydie Salvyre für ihren Roman „Pas Pleurer“ gegangen. Sie ist eine von nur sechs Frauen, die seit 1975 ausgezeichnet wurden.
Zu Allerheiligen werden viele Gräber besonders schön geschmückt. Das nutzen Diebe offenbar schamlos aus. Medienberichten zufolge plünderten Unbekannte zu Allerheiligen den Bozner Friedhof. Vasen, Blumen, Statuen, ja sogar Kinderspielzeug nahmen die Langfinger mit. Selbst Kupfervasen blieben nicht verschont.
Die Friedhofsverwaltung warnt nun Besucher vor Dieben. Der scheidende Gemeinderat Marco Caruso fotografierte den Warnhinweis und veröffentlichte ihn auf Facebook und kommentierte: „Nicht einmal vor dem Friedhof haben Diebe Respekt.“
Plünderungen zu Allerheiligen sind nichts Neues. Fast „alle Jahre wieder“ und auch außerhalb der Festtage käme es zu Diebstählen, so eine Facebook-Freundin Carusos.
Hier geht es zu einem Filmbeitrag von Südtirol Heute zum Thema.
Im Internet kursiert eine Maturaaufgabe einer australischen Schule in Victoria und sorgt für rauchende Köpfe. Denn die scheinbar leichte Rechenaufgabe ist für viele unlösbar.
Die Schüler beschwerten sich ob der Schwierigkeit bei den Eltern und im Netz. Auch viele Erwachsene mussten sich eingestehen, die Aufgabe nicht lösen zu können.
Können Sie die Aufgabe lösen?
Eine 50-Cent-Münze hat 12 Seiten, die gleich lang sind. Zwei 50-Cent-Münzen werden so nebeneinander gestellt, dass die sich entlang einer Kante treffen (siehe Foto). Gesucht wird die größte des Winkels „?“ (siehe ebenfalls Foto) zwischen den Münzen.
Die Antwortmöglichkeiten in Form von Multiple-Choice:
A) 12 Grad
B) 30 Grad
C) 36 Grad
D) 60 Grad
E) 72 Grad
Die Internetnutzer sind gespalten. Während sich andere den Kopf zerbrechen, ist es für andere kinderleicht und es hagelt Spott für die australischen Schüler: „Das dauerte ungefähr zehn Sekunden, um zur Lösung zu gelangen. Im Ernst, was ist mit den heutigen Schülern los?“
Die Lösung steht in den Kommentaren.
Nachdem gestern rund 250 fremde Personen in Zelten in Kufstein und in der Parkgarage des Festspielhauses in Erl untergebracht wurden, während sie auf die Weitterreise nach Deutschland warten, hat sich diese Zahl am Dienstag erhöht.
Wie die Polizei mitteilte, sind rund 500 fremde Personen, die nach Deutschland weiterreisen wollen, allein in Kufstein untergebracht.
Sie werden von der deutschen Polizei im Laufe des Tages sukzessive am Grenzübergang Kufstein/Kiefersfelden geregelt übernommen.
Kickl zeigte sich verwundert über Winters Aussagen im Ö1-„Morgenjournal“ vom Dienstag, wo sie ihren Verbleib im Nationalrat damit begründete, sie sei ja von der Bevölkerung in den Nationalrat gewählt worden. Diese Behauptung sei „schon ein wenig kühn und lediglich ein Wunschdenken von ihr“, meinte der FPÖ-Generalsekretär. Er verwies darauf, dass in Österreich ein Listenwahlrecht angewendet wird- „und damit wird eine wahlwerbende Partei gewählt“. Winters „in Summe 197 Vorzugsstimmen von Bundespartei- und Landesliste hätten wohl nicht dafür ausgereicht, Winter direkt in den Nationalrat zu bringen“, sagte Kickl.
Nachdem Winter am Wochenende ein antisemitisches Posting auf ihrer Facebook-Seite goutiert hatte, gab die FPÖ der Abgeordneten am Montag bis 19.00 Uhr Zeit, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Nachdem Winter – entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung, der Partei-Entscheidung folgen zu wollen – die Frist ungenützt verstreichen ließ, schloss die Partei Winter dann „mit sofortiger Wirkung“ aus.
Mosers heutige Befragung läutete die Phase zwei des U-Ausschusses im Nationalrat ein. Die Abgeordneten wollen die Periode der Gewährung von PS-Kapital und der Verstaatlichung näher beleuchten.
Die Nationalbank (OeNB) hatte vor der Gewährung der staatlichen Kapitalspritze in Höhe von 900 Mio. Euro im Dezember 2008 in einer Stellungnahme die Hypo als „not distressed“ bewertet – obwohl die Vorgaben für die Bewertung laut EU-Kommission nur „fundamentally sound“ oder „distressed“ waren. Die Nationalbank habe hier eine neue, dritte Kategorie geschaffen, die aber nicht vorgesehen war, kritisierte Moser. Die Formulierung bei der Hypo sei „einzigartig“ gewesen.
Die OeNB habe in ihrem Bericht zwar die Schwächen der Hypo erkannt, etwa die dünne Eigenkapitalausstattung, aber daraus nicht die notwendigen Schlüsse gezogen. Der Bericht enthalte „Widersprüche“, so Moser. Einen Einfluss von außen auf die Nationalbank bei dieser Stellungnahme habe der Rechnungshof in seiner Prüfung nicht festgestellt. Warum die Analyse der OeNB so verfasst wurde, wisse er nicht: „Der Rechnungshof kann keine Motivationsforschung betreiben.“
SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer verwies darauf, dass diese Bewertung durch die Nationalbank nicht entscheidend für die Gewährung der staatlichen Kapitalspritze von 900 Mio. Euro gewesen sei, sondern lediglich für das weitere Vorgehen danach, wie etwa die Höhe der Zinsen. Entscheidend für die Gewährung von Staatsgeld sei damals die Einstufung der Hypo durch die Nationalbank als „systemrelevante Bank“ gewesen.
Die Fimbag (Finanzmarktbeteiligungs AG des Bundes) habe nach der Gewährung des Partizipationskapitals an die Bank ihre Kontrollaufgabe nicht erfüllt, rügte Moser. Obwohl sie in die Buchführung Einblick hätte nehmen können, habe sie dies nicht getan. Als Lehre daraus plädiere er für eine Zusammenführung der Verantwortlichkeiten der Fimbag mit dem Finanzministerium. Praktisch gleichzeitig zu Mosers Aussage gab das Finanzministerium die Auflösung der Fimbag bekannt.
Zwischen der Kapitalspritze im Dezember 2008 und der Notverstaatlichung im Dezember 2009 sei nichts unternommen worden, kritisierte Moser. „Man hat zugewartet und nicht agiert.“ Obwohl man im Jahr 2009 eine Verschlechterung der Lage der Bank registrierte, seien keine Handlungen gesetzt worden. Spätestens im März oder April 2009 hätte man Maßnahmen setzen müssen.
Das Finanzministerium hätte schon viel früher aktiv werden und sich Daten und Fakten zur Hypo beschaffen müssen. Diese Unterlagen hätten dann bei den Verhandlungen zur Verstaatlichung gefehlt. Stattdessen habe man auf verschiedene Berichte gewartet, etwa zu den Assets der Bank. Im Dezember 2009 habe man dann „unter Zeitdruck“ die Bank notverstaatlicht.
Laut einer Aufstellung der Nationalbank hätte eine Insolvenz der Hypo damals – bei 100-prozentiger Erfüllung der Forderungen, also ohne Quote – 27 Mrd. Euro gekostet. Davon wären auf das Land Kärnten 17,4 Mrd. Euro entfallen, auf die Republik Österreich 3 Mrd., auf die anderen Landeshypothekenbanken 3,2 Mrd. und auf andere österreichische Banken 1,5 Mrd. Euro. Für den Staat (Republik Österreich und Land Kärnten) wäre demnach das Risiko bei rund 20 Mrd. Euro gelegen.
Von einer möglichen Einflussnahme des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) auf den damaligen Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) wisse er nichts, sagte Moser auf eine Frage von Robert Lugar (Team Stronach). Lugar hatte angekündigt, er wolle untersuchen, ob Erwin Pröll auf Josef Pröll Einfluss genommen habe, um das Risiko dem Steuerzahler umzuhängen und von der NÖ-Landeshypo und den Raiffeisenbanken abzuwenden. Erwin Pröll werde vor den Ausschuss geladen, kündigte Lugar als Replik auf Kritik aus der ÖVP-NÖ an. „Wer Verschwörungstheorien wie der Herr Lugar äußert, sollte besser einen Arzt aufsuchen“, kommentierte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.
Die Ursache für den Niedergang der Bank war laut Moser „sicher nicht alleine die Bankenkrise“. Die Finanzkrise habe die Lage zwar verschärft, aber die Ursache sieht er in bankeigenen Fehlern: Mangelndes Kreditrisikomanagement und Managementfehler, gepaart mit starkem Wachstum, hätten das Risiko immer weiter vergrößert. Schon bei den 2006 aufgedeckten Swap-Verlusten hätte man genauer hinschauen und Maßnahmen setzen müssen, sagte Moser. „Die Swap-Verluste waren ein absolutes Warnsignal.“
ÖVP-Mandatar Gabriel Obernosterer brachte die Mitarbeiterstiftung bei der Hypo aufs Tapet. In einem Protokoll einer Aufsichtsratssitzung der Kärntner Landesholding 2008 fehle der gesamte Punkt c. „Der wurde einfach herausgelöscht“, kritisierte er. Es fehle jener Punkt, aus dem die Rückzahlung von 75 Mio. Euro hervorgehe, die die Kärntner Landesholding der Kärntner Privatstiftung zur Verfügung gestellt habe, die damit 2,65 Prozent an der Hypo kaufen konnte. Dadurch wurde der Landesanteil an der Hypo unter 50 Prozent gedrückt, sodass der Bundesrechnungshof sie nicht mehr prüfen konnte.“Das heißt, es war dem Land Kärnten 75 Mio. Euro wert, den Rechnungshof vor die Tür zu setzen.“
NEOS-Abgeordneter Rainer Hable griff das Thema auf. Da die Mitarbeiterstiftung offenbar vom Land Kärnten selber finanziert wurde, handle es sich hier um ein „Umgehungsgeschäft“. Wirtschaftlich gesehen sei das Land Kärnten weiterhin Mehrheitseigentümer gewesen. Nach einer kritischen Prüfung der Bank im Jahr 2002/03 war dem RH eine Follow-up-Prüfung 2006 verwehrt worden, weil der Anteil des Landes Kärnten an der Bank unterdessen durch den „Einstieg“ der Stiftung unter 50 Prozent gesenkt wurde. Auch wenn der RH damals von dem Finanzierungshintergrund gewusst hätte, hätte er trotzdem die Hypo nicht weiter prüfen können, gab Moser zu bedenken.
NEOS-Abgeordneter Hable sieht das Versagen der Hypo nicht in Managementfehlern, sondern in absichtlich riskantem Vorgehen des Bankmanagements begründet. Grünen-Abgeordneter Werner Kogler schloss sich diesem Resümee an.
Nationalbank-Bankenprüfer Florian Weidenholzer, 2009 Leiter einer OeNB-Prüfung in der Skandalbank, ist als zweite Auskunftsperson am Dienstag schon zu Beginn recht konkret auf die damaligen Prüfergebnisse eingegangen. Hauptmängel in der Prüfung wenige Monate vor der Hypo-Notverstaatlichung seien etwa die Sicherheiten-Bewertungen und eine fehlende Projektkontrolle in der Skandalbank gewesen.
Projekte seien bei der Hypo „nicht adäquat betreut“ worden. Weiters habe bei Krediten die Kontrolle der Einhaltung des Verwendungszwecks gefehlt. „Und dann war da natürlich die Datenqualität, insbesondere bei den Töchtern, die Daten wurden nicht vereinheitlicht gesammelt. So erfolgte die Konzernsteuerung auf Basis nicht vollständiger Informationen.“ „In Summe sind damals von meinem Prüfteam 90 Mängel festgestellt worden“, so Weidenholzer. Wie die Wirtschaftsprüfer sei man bei der Untersuchung eines Portfolios von 2,5 Mrd. Euro auf nötige Wertberichtigungen von rund 300 Mio. Euro gestoßen. Über die festgestellten Mängel habe er, Weidenholzer, Vorgesetzte „sehr zeitnah informiert“.
Von Abgeordneten im Ausschuss ist derweil neuerlich Kritik über fehlende bzw. nicht angelieferte Akten laut geworden. ÖVP-Politiker Gabriel Obernosterer sagte, von der Kärntner Landesholding seien „viele Unterlagen nicht vorhanden“. Grün-Mandatar Werner Kogler kritisierte die Finanzmarktaufsicht, die eine Korrespondenz mit Kärntens Grün-Landesrat Rolf Holub nicht übermittelte.
Im Rahmen der Vorführung werden jeweils mehrere Programmpunkte präsentiert. Bei der Hofreitschule sind das u.a. das „Pas de Deux“ und die „Schulen über der Erde“. Dazu zählen die Figuren Kapriole, Levade und die Courbette. Die Sängerinnen Alexandra Reinprecht und Ildiko Raimondi werden das Publikum alternierend mit Walzerliedern erfreuen. Zu hören sein wird außerdem einer der bekanntesten Märsche der Welt, der „Radetzky-Marsch“.
Premiere ist am 27. November. Für 2016 gibt es auch schon Termine: 22. April, 13. Mai, 3. Juni, 17. Juni, 14. Oktober und 9. Dezember. Parallel dazu wird auch das erste „Tribute to Vienna“-Programm mit den Wiener Sängerknaben, das 2013 Premiere feierte, im kommenden Jahr weitergeführt.
Kickl zeigte sich verwundert über Winters Aussagen im Ö1-„Morgenjournal“ vom Dienstag, wo sie ihren Verbleib im Nationalrat damit begründete, sie sei ja von der Bevölkerung in den Nationalrat gewählt worden. Diese Behauptung sei „schon ein wenig kühn und lediglich ein Wunschdenken von ihr“, meinte der FPÖ-Generalsekretär. Er verwies darauf, dass in Österreich ein Listenwahlrecht angewendet wird- „und damit wird eine wahlwerbende Partei gewählt“. Winters „in Summe 197 Vorzugsstimmen von Bundespartei- und Landesliste hätten wohl nicht dafür ausgereicht, Winter direkt in den Nationalrat zu bringen“, sagte Kickl.
Nachdem Winter am Wochenende ein antisemitisches Posting auf ihrer Facebook-Seite goutiert hatte, gab die FPÖ der Abgeordneten am Montag bis 19.00 Uhr Zeit, selbst ihren Austritt aus der Partei und die Zurücklegung ihres Nationalratsmandates bekannt zu geben. Nachdem Winter – entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung, der Partei-Entscheidung folgen zu wollen – die Frist ungenützt verstreichen ließ, schloss die Partei Winter dann „mit sofortiger Wirkung“ aus.
Die Veranstalter hatten auch eine knallrote Hundehütte mit einem weißen Gartenzaun aufgebaut. Natürlich durften Charlie Brown und Lucy nicht fehlen. Die 2563. Plakette wurde gleich neben dem Stern ihres Schöpfers Charles M. Schulz angebracht. „Mein Vater wäre so geehrt, Euch alle hier zu sehen“, rief Craig Schulz, der Sohn von Charles M. Schulz, den jubelnden Zuschauern bei der Enthüllung von Snoopys Stern zu.
Die „Peanuts“-Charaktere um Charlie Brown und Snoopy, der am liebsten auf dem Dach seiner Hundehütte liegt, sind in diesem Jahr 65 Jahre alt geworden. Am 2. Oktober 1950 hatten sie ihren eigenen Comicstrip bekommen. Die „Peanuts“ blieben über Jahrzehnte ein Erfolg, Schulz zeichnete jeden Strip selbst. 1969 erschien mit „Charlie Brown und seine Freunde“ auch die erste Kinoversion.
In den USA kommt diese Woche mit „Die Peanuts – Der Film“ auch ein neuer Trickfilm von Regisseur Steve Martino („Ice Age 4 – Voll verschoben“) in die Kinos. Craig Schulz schrieb das Drehbuch und produzierte den Film. In Österreich läuft er zu Weihnachten an.
Snoopy trifft auf dem „Walk of Fame“ auf berühmte Cartoon-Figuren, darunter Mickey Mouse, Bugs Bunny und Donald Duck. Es gibt auch bellende Vorgänger. Die Schäferhunde Strongheart und Rin Tin Tin sowie Collie Lassie erhielten 1960 ihren Stern.
Schuldirektoren sollten ihrer Vorstellung nach „auf Zeit“, und zwar auf fünf Jahre befristet, berufen werden – auch mit der Möglichkeit einer vorzeitigen Abberufung, „wenn an der Schule gar nichts funktioniert“, sagte die Ministerin im Gespräch mit Journalisten im Rahmen ihrer Israel-Reise. Andererseits spreche natürlich nichts dagegen, kompetente Schulleiter nach Ablauf der fünf Jahre wiederzubestellen
Das Autonomiepaket soll es nach Heinisch-Hoseks Vorstellung auch ermöglichen, den „Freizeit- und Kreativbereich in den Stundenplan zu integrieren“. Sprich: Derzeit außerschulische Angebote, ob Sport, Musik oder Jugendarbeit, sollen verstärkt auch an den Schulen stattfinden können. Nach Heinisch-Hoseks Ansicht ist dies auch ein wichtiger Schritt zu einer verschränkten Ganztagsschule.
Über den Fortgang der Verhandlungen zur Bildungsreform gibt sie weiter keine Details preis – das Paket soll ja am 17. November präsentiert werden. Einmal mehr aber hielt Heinisch-Hosek fest, dass in der Diskussion über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern wesentlich sei, dass unterm Strich mehr Geld für die Schulen und somit die Schüler übrig bleiben müsse. „Die Eltern müssen spüren: Mein Kind hat etwas davon.“
Schuldirektoren sollten ihrer Vorstellung nach „auf Zeit“, und zwar auf fünf Jahre befristet, berufen werden – auch mit der Möglichkeit einer vorzeitigen Abberufung, „wenn an der Schule gar nichts funktioniert“, sagte die Ministerin im Gespräch mit Journalisten im Rahmen ihrer Israel-Reise. Andererseits spreche natürlich nichts dagegen, kompetente Schulleiter nach Ablauf der fünf Jahre wiederzubestellen
Das Autonomiepaket soll es nach Heinisch-Hoseks Vorstellung auch ermöglichen, den „Freizeit- und Kreativbereich in den Stundenplan zu integrieren“. Sprich: Derzeit außerschulische Angebote, ob Sport, Musik oder Jugendarbeit, sollen verstärkt auch an den Schulen stattfinden können. Nach Heinisch-Hoseks Ansicht ist dies auch ein wichtiger Schritt zu einer verschränkten Ganztagsschule.
Über den Fortgang der Verhandlungen zur Bildungsreform gibt sie weiter keine Details preis – das Paket soll ja am 17. November präsentiert werden. Einmal mehr aber hielt Heinisch-Hosek fest, dass in der Diskussion über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern wesentlich sei, dass unterm Strich mehr Geld für die Schulen und somit die Schüler übrig bleiben müsse. „Die Eltern müssen spüren: Mein Kind hat etwas davon.“
„Vor dem Moment des Verschwindens der Maschine von den Radarschirmen sind Geräusche aufgezeichnet worden, die nicht charakteristisch sind für einen normalen Flug“, zitierte die Agentur den Gesprächspartner. Kurz vorher habe es noch die normalen Gespräche zwischen Piloten und Lotsen gegeben ohne einen Hinweis auf Unregelmäßigkeiten.
Die Rumpfteile auf der Sinai-Halbinsel weisen russischen Angaben zufolge keine Beschädigung von außen auf. Auch US-Sicherheitsexperten hatten nach der Analyse von Satellitenfotos Medienberichten zufolge ausgeschlossen, dass die Maschine abgeschossen worden sein könnte. US-Satelliten hätten zum Zeitpunkt des Absturzes einen Hitzeball über dem Sinai verzeichnet, berichteten die TV-Sender CBS und NBC. Es gebe aber keine Hinweise auf einen Abschuss durch eine Rakete.
Nach Angaben russischer Behörden war der Airbus A321 bereits in der Luft zerbrochen. Das Flugunternehmen Kolavia schloss einen technischen Defekt an der mehr als 18 Jahre alten Maschine aus. Sie war auf dem Flug von Scharm el Scheich nach St. Petersburg. Der Absturz ist das schwerste Unglück in Russlands Luftfahrtgeschichte.
Der Zivilschutz brachte die sterblichen Überreste weiterer Opfer nach Russland. Eine Iljuschin Il-76 landete am frühen Dienstagmorgen auf einem abgesperrten Bereichs des St. Petersburger Flughafens Pulkowo. „Wir werden diese Arbeit täglich machen, bis alle Toten und ihre Habseligkeiten herausgeholt worden sind“, sagte Vize-Katastrophenschutzminister Wladimir Stepanow der Agentur Tass. Behördensprecher Alexej Smirnow zufolge wurden bisher etwa 140 Leichen nach St. Petersburg gebracht.
Russische Medien berichteten, dass an der Absturzstelle „Teile“ gefunden worden seien, die weder dem Flugzeug noch dem Gepäck zuzuordnen seien. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte dies aber zunächst nicht. „Es gibt keine neuen Erkenntnisse auf der Suche nach dem Absturzgrund“, sagte der Vertraute von Präsident Wladimir Putin.
Peskow kritisierte Berichte scharf, wonach ein möglicher Anschlag auf das Flugzeug mit russischen Luftangriffen auf Ziele in Syrien zusammenhängen könnte. Spekulationen über einen eventuellen Vergeltungsschlag etwa durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seien zum jetzigen Zeitpunkt „völlig unangebracht“, sagte er.
Lukse ersetzt den bis Jahresende ausfallenden Stammtorhüter Robert Almer. Im Testspiel am 17. November in Wien gegen die Schweiz soll laut Koller Ramazan Özcan im Tor beginnen. Gucher nimmt nach Verletzungen von Christoph Leitgeb, Veli Kavlak, Yasin Pehlivan oder Valentino Lazaro im Mittelfeld den Platz von Stefan Schwab ein, der wie Verteidiger Michael Madl durch die Genesung von Martin Hinteregger auf die Abrufliste rückte.
Neben Almer fehlt auch Stuttgart-Angreifer Martin Harnik wegen einer Knieverletzung. Beim 28-Jährigen wurde am Dienstag ein Teilabriss des Außenbandes diagnostiziert. An seiner Stelle darf sich der 23-jährige Onisiwo empfehlen. Ein Fragezeichen steht hinter den Stammkräften Julian Baumgartlinger und Kapitän Christian Fuchs, die ebenfalls an Blessuren laborieren und mit dem Teamchef in Kontakt stehen.
„Es ist für uns wichtig, dass wir nicht Spieler nach Spanien mitnehmen, die dann die ganze Woche nur in der Reha sind“, erklärte Koller. Die Ersatzleute, auch Madl und Schwab, hätten sich bisher gut präsentiert. „Es heißt für uns, dass der Kader größer geworden ist. Gerade in der Defensive ist die Konkurrenz größer geworden“, meinte der Schweizer. „Das ist gut für uns, weil wir wissen, wenn einer ausfällt, dass ein anderer nachrücken kann.“
Einige mögliche Alternativen wie Rapid-Youngster Louis Schaub oder HSV-Stürmer Michael Gregoritsch ließ Koller aus Rücksicht auf die dortigen EM-Qualifikationsspiele gegen Finnland (13. November) und in Deutschland (17. November) beim U21-Team. Auch die im Ausland tätigen U21-Torhüter Daniel Bachmann (Bury/ENG) und Ivan Lucic stehen bei Koller erstmals auf der Abrufliste.
Erstmals in den A-Kader schafften es Lukse, Gucher und Onisiwo. Der Altach-Torhüter war zuletzt zweimal auf Abruf. „Er macht einen guten Job da“, sagte Koller über den 28-Jährigen. Der vier Jahre jüngere Gucher ist Kapitän von Serie-A-Aufsteiger Frosinone. Koller: „Durch die Verletzungen haben wir die Möglichkeit, ihn kennenzulernen und diesen Pool größer werden zu lassen. Da heißt es auch für andere Gas geben, damit sie im Mai-Juni 2016 dabei sind.“
Bis dahin muss Koller seinen Kader für die EM in Frankreich beisammen haben. Von größeren Experimenten sieht er weiter ab, weil er auf keine arrivierten Kräfte verzichten will. „Wir haben die letzten vier Jahre auf Vertrauen gebaut“, begründete der Teamchef. „Wir möchten nicht einen, der immer dabei war, wenn nichts mit einer Verletzung ist, rausschmeißen. So etwas gibt immer eine gewisse Unruhe. Da wollen wir vor der EM nicht allzu viel reinlassen ins Team.“
Im Camp in Orihuela bei Alicante (9.-15. November) will Koller auch an Details im taktischen Bereich arbeiten. Völlig neue Systeme werden nicht eingelernt. „Wir wollen das, was wir gut machen, weiterhin gut umsetzen“, sagte der 54-Jährige, der sich gegen ein mögliches zweites Testspiel ausgesprochen hat. „Da wird die Zeit noch kürzer.“ 2013 habe man damit gute Erfahrungen gemacht, meinte Koller auch im Hinblick auf den „zwischenmenschlichen Bereich“.
Das Duell mit seinen Landsleuten ist für Koller „ein spezielles Spiel“. 55 Länderspiele hat er für die Eidgenossen absolviert. „Ich habe immer für die Schweiz gespielt und noch nie gegen sie“, erinnerte der Ex-Verteidiger. „Aber ich bin ehrgeizig genug. Klar möchte ich gewinnen, es ist aber kein Wunschkonzert.“ Die Schweizer liegen in der Weltrangliste nur knapp hinter Österreich. „Wir spielen auf Augenhöhe“, meinte Koller. Bis Dienstag waren 21.000 Karten verkauft.
Am vergangenen Samstag überbrachten Obmann Paul Bacher und sein Stellvertreter Hubert Straudi vom Herz-Jesu-Notfonds in Begleitung von Hptm. Christoph Pfeifer und Bezirksmajor Lorenz Puff dem Grieser Ehrenhauptmann Josef Oberkofler den symbolischen Hilfsscheck in Höhe von 2.000,- Euro.
Dieser Betrag war vom Herz-Jesu-Notfonds als Soforthilfe bereitgestellt worden, nachdem Oberkoflers Schwiegersohn Klaus Hilber im heurigen Jahr bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen war.
Nun stehen seine Frau Doris und die beiden Kinder (3 und 7 Jahre alt) alleine da. Für Letztere hatte Klaus Hilber erst vor einiger Zeit ein Eigenheim erworben, das er mit viel Einsatz und unter großen persönlichen Opfern in den nächsten Jahren abbezahlen wollte.
„Nach jenem schicksalhaften 9. Mai 2015 steht die Familie Oberkofler in ihrem unendlichen Schmerz vor vielen offenen Fragen. Wie kann die Versorgung der Kinder organisiert werden, inwiefern haften Versicherungen, wie soll es überhaupt weitergehen? Die Lücke, die Klaus Hilber hinterlassen hat, wird in vielen Bereichen niemals zu schließen sein“, heißt es in einer Presseaussendung.
Wer für den Notfonds spenden möchte, kann dies hier tun:
Herz-Jesu-Notfonds
Südtiroler Volksbank, Fil. Bozen, L. Da Vinci
IBAN: IT06J0585611601050570013850
SWIFT: BPAAIT2B050
„Es wäre ein Wunder, wenn jemand die Schüsse in der engen Toilette überlebt hätte“, sagte Richter Eric Leach. Staatsanwalt Gerrie Nel forderte in der Berufungsverhandlung in der südafrikanischen Stadt Bloemfontein eine Verurteilung des 28-Jährigen wegen Totschlags zu mindestens 15 Jahren Haft. Pistorius wurde im vergangenen Jahr nach den Schüssen auf Reeva Steenkamp wegen fahrlässiger Tötung zu fünf Jahren Haft verurteilt. Der unterhalb der Knie amputierte frühere Sprinter nahm nicht an der eintägigen Berufungsverhandlung teil.
Die fünf Richter hörten am Dienstag keine neuen Zeugen an. Das Gericht prüft lediglich die Akten der ersten Instanz. Zudem nahmen Staatsanwalt und Verteidigung Stellung und wurden von den Richtern befragt.
Staatsanwalt Nel sagte, im Verfahren der ersten Instanz seien viele Beweise ignoriert worden. Diese aber machten „die Version des Angeklagten unmöglich“, betonte Nel. Die Verteidigung wies die Ausführungen der Staatsanwaltschaft zurück. Die Anwälte wollen an der Verurteilung aus erster Instanz festhalten.
Pistorius hatte seine Freundin Reeva Steenkamp am Valentinstag 2013 in seinem Haus mit vier Schüssen getötet. Vor Gericht sagte er, er habe in der Toilette einen Einbrecher vermutet. Pistorius wurde im vergangenen Monat nach einem Jahr Haft in den Hausarrest entlassen. Nun sitzt er den Rest seiner Strafe unter Auflagen in der Villa seines Onkel Arnold in Pretorias Diplomatenviertel Waterkloof ab.
Reevas Mutter June Steenkamp nahm am Dienstag als Zuschauerin an der Berufungsverhandlung teil. Die Familie Steenkamp hatte die Entlassung von Pistorius in den Hausarrest als verfrüht kritisiert. Sollte die Staatsanwaltschaft in Bloemfontein Erfolg haben und Pistorius zu einer längeren Haftstrafe verurteilt werden, müsste er wieder in Pretorias Gefängnis Kgosi Mampuru II zurückkehren.
Die Verurteilung zu nur fünf Jahren Haft hat in Südafrika Unmut erregt. Viele Südafrikaner sahen in dem relativ milden Urteil – für manche Raubüberfälle etwa gibt es Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren – eine Vorzugsbehandlung des wohlhabenden Athleten.
Pistorius wurden infolge eines Gendefekts als Kind beide Unterschenkel amputiert. Als Sprinter wurde er jedoch weltweit bekannt, als er mit seinen J-förmigen High-Tech-Prothesen aus elastischem Carbon bei den Paralympics antrat. 2012 startete Pistorius als erster beinamputierter Sportler bei den Olympischen Spielen. Er wurde Achter mit der Staffel über 4 x 400 Meter und kam als Einzelstarter bis ins 400-Meter-Halbfinale. Bei den Paralympics holte er Doppel-Gold.
Der zähe Sportler wurde in Südafrika schnell ein Nationalheld. Seine Beziehung zum Model Steenkamp sicherte ihm auch regelmäßige Berichterstattung in den örtlichen bunten Blättern. Die tödlichen Schüsse bereiteten seiner Karriere jedoch ein jähes Ende.
Dass Österreich durch die Neuregelung, die bereits mit Mitte November Wirkung entfalten soll, nicht mehr Ziel von Asylwerbern wird, glaubt man freilich auch in der Regierung nicht. Es gelte aber das „Signal“ auszusenden, dass eine bestimmte Belastungsgrenze erreicht sei, erklärte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach dem Ministerrat. Für Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ist mit dem Gesetz auch eine Botschaft an die eigene Bevölkerung verbunden – nämlich zu zeigen, dass Asyl etwas auf Zeit Bestimmtes sei.
Dass die generelle Überprüfung nach drei Jahren, ob der Asylgrund noch gegeben ist, eine gewisse Berechtigung hat, gestand auch der Präsident des Roten Kreuz, Gerald Schöpfer, zu. Allerdings verwies er auch auf den „ungeheuren bürokratischen Aufwand“, der dadurch entstehe. Caritas-Chef Michael Landau erwartet ebenso wie Wiens Soziallandesrätin Sonja Wehsely (SPÖ) noch längere Verfahren für die Asylsuchenden. Volkshilfe-Direkteor Erich Fenninger glaubt, dass „Asyl auf Zeit“ die Integration erschwere.
Besonders umstritten ist im Gesetzespaket, das am Montag in Begutachtung gegangen war, jener Passus, wonach bei subsidiär Schutzberechtigten künftig die Familie erst nach drei Jahren nach Österreich geholt werden darf. Derzeit beträgt die Wartefrist nur ein Jahr. Damit könnten Familien für viele Jahre oder auch für immer auseinandergerissen werden, befürchtet Christoph Pinter, Leiter der UNHCR-Stelle in Österreich. Diakonie-Direktor Michael Chalupka erwartet, dass sich, aus Angst getrennt zu werden, in Zukunft noch viel mehr Familien „in Gefahr bringen und gemeinsam die Flucht antreten“.
Dass die Zahl der Asylsuchenden schon jetzt in Österreich große Probleme verursacht, machten die Landeshauptmänner bei ihrer Konferenz in Linz klar – und sie wollen Vorsorge für den Fall treffen, dass der Zustrom im kommenden Jahr nicht abebbt. Nach einer Aussprache mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verlangten die Landeshauptleute einen vorbereitenden Gipfel mit der Bundesregierung.
Finanziell pochten die LHs darauf, dass die Kosten für die Transit-Flüchtlinge vom Bund übernommen werden. Dass dieser zuständig sei, zeige ein Gutachten des Verfassungsdiensts, erklärte der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Innenministerin Mikl-Leitner antwortete knapp, dass es hier eine klare Vorgangsweise gebe. Bis zum fünften des Folgemonats müssten Rechnungen gelegt werden, die anschließend geprüft und überwiesen würden.
Dass das System der Transitquartiere an seine Grenzen stößt, belegt ein Fall aus Salzburg. Dort sind in einem für rund 850 Menschen ausgelegten Notquartier zuletzt bereits 300 reguläre Asylwerber untergebracht gewesen. Grund: Echte Grundversorgungsquartiere stehen nicht zur Verfügung.
Was immer SVPD-Senator Francesco Palermo bei der OSZE-Tagung in Wien gesagt hat, „die nachfolgende Diskussion sollte dazu genutzt werden, die Prinzipien der Südtiroler Autonomie und den Sinn des Minderheitenschutzes für unser Land in Erinnerung zu rufen. Die Autonomie gründet bekanntlich auf dem Pariser Vertrag, welcher wiederum den Schutz der deutschen Sprachminderheit zum Inhalt hat“, fordert Pius Leitner von den Freiheitlichen.
Das eineinhalb Seiten lange Papier lasse demnach viel allgemeinen Interpretationsspielraum, definiert den Minderheitenschutz jedoch klar und deutlich. Demnach gelte der Schutz der deutschen Volksgruppe und nicht irgendwelchen Einzelpersonen oder gesellschaftlichen Gruppen. Der Schutz der Ladiner fehlte im Pariser Vertrag, konnte jedoch ins Zweite Autonomiestatut aufgenommen werden. „Man kann es eigentlich ganz einfach auf den Punkt bringen: Südtirol hat ausschließlich deshalb eine Autonomie, weil die Deutschen und Ladiner eben keine Italiener sind, sondern Angehörige einer ethnischen Minderheit in einem fremdnationalen Staat! Das ist der wesentliche Unterschied zu anderen Sonderautonomien im Staat Italien“, so Leitner.
Senator Palermo vertrete laut Leitner seit Jahren „Positionen jener linken Zeitgenossen, die an die Stelle des Minderheitenschutzes für Volksgruppen den Schutz von allgemeinen Bürger- und Persönlichkeitsrechten setzen wollen.“ Dabei werde so getan, als ob das eine das andere ausschließen müsse. Versuche, an die Stelle unserer Sonderautonomie eine Territorialautonomie zu setzen, sind nicht neu und erleben letzthin wieder einmal neue Nahrung.
„Offensichtlich wurden auch Teile der SVP bereits mit diesem Territorialbazillus angesteckt. Wenn dies die Vorboten oder gar Vorgaben für den Autonomiekonvent sind, dann ist tatsächlich Gefahr in Verzug. Wir Freiheitlichen haben vor dem politischen Pakt zwischen SVP und PD gewarnt und werden leider immer öfter in dieser Kritik bestätigt. Die Angriffe von PD-Politikern auf unsere Autonomie häufen sich und Südtirol wird immer stärker in eine Verteidigungshaltung gedrängt. Während die Integration von Ausländern kaum gelingt, integriert sich die SVP immer mehr – und noch dazu freiwillig – in den italienischen Staat“, meint Leitner.
„Und dann wundert sie sich, dass Rom den Sonderstatus beschneidet. Die Südtiroler werden nie die besseren Italiener sein, sie laufen aber Gefahr, deutschsprechende Italiener zu werden. Nur ein klarer Minderheitenschutz auf ethnischer Basis kann diesen Prozess aufhalten und es dürfte einleuchten, dass ein eigenständiger Weg allemal eine bessere Zukunft verspricht“, so der Freiheitliche abschließend.
Es ist ruhig geworden ums Museion in Bozen, obwohl die Direktorin Letizia Ragalia alles daran setzte, den Vorfall vom vorletzten Sonntag medienwirksam in Szene zu setzen.
An besagten Tag sollen Putzfrauen versehentlich eine Installation der Mailänder Künstlerinnen Sara Goldschmied und Eleonora Chiari weggeräumt haben, weil sie es für die Überbleibsel einer Party hielten.
Das Missgeschick und damit auch das Museion schafften es in die internationale Presse.
Bei den Aussagen der Künstlerinnen gegenüber UT24, machte sich eine Kehrtwende bemerkbar. Obwohl Goldschmied am Tag nach dem Vorfall gegenüber der italienischen Tageszeitung Alto Adige das Museum scharf angriff, lobten die Künstlerinnen das Museion und seine Direktorin und wollten „bei dieser Gelegenheit unsere Unterstützung für die programmatische Ausrichtung des Hauses und die international anerkannte wissenschaftliche Arbeit von Letizia Ragaglia zum Ausdruck bringen.“
Doch von welchem Unternehmen stammen die Putzfrauen, die das Kunstwerk weggeräumt haben sollen?
Auf Nachfrage erteilte die Pressesprecherin des Museion keine Auskunft darüber. Der Putzdienst für das Museion wurde öffentlich ausgeschrieben. Als Sieger ging die CSS AG mit Sitz am rechten Eisackufer in Bozen hervor.
Ein Mitarbeiter von CSS bestätigte dies am Telefon, wollte jedoch keine Angaben über die in den Vorfall verwickelten Putzfrauen machen. Der Unternehmensleiter meldete sich auf mehrmalige Bitte um ein Interview mit den verantwortlichen Putzfrauen nicht.
Fest steht, dass das Museum nach der anfänglichen Euphorie über das mögliche Missgeschick eines Putzunternehmens, plötzlich in tiefes Stillschweigen fiel. UT24 bleibt an der Causa Museion dran.
Montagmittag schlich sich ein 51-jähriger Mann aus Spanien in eine unversperrte Wohnung eines Wohnhauses in Ried im Oberinntal ein und wurde dabei im Vorraum von der in der Wohnung befindlichen Eigentümerin überrascht.
Der Mann verließ daraufhin fluchtartig die Wohnung und konnte beim Verlassen des Gebäudes vom Wohnungsbesitzer und der zufällig vorbeikommenden Polizeistreife angehalten werden. Der Beschuldigte war bereits Ende August 2015 im Bezirk Kitzbühel nach der Begehung eines Einschleichdiebstahles von der Polizei festgenommen worden.
Nach seiner Einvernahme erfolgte über Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck die Anzeigenerstattung auf freiem Fuß.
Der Versandhändler E.M.P. sorgte zuletzt für negative Schlagzeilen, als er den Boykott von Frei.Wild-Produkten bekannt gab. Philipp Burger, Sänger der Südtiroler Band, bezeichnete dies Vorgehen als „Arschloch-Verhalten“ – mehr dazu hier.
Unterdessen verzeichnet eine andere Südtiroler Rockband bei ebenjenem Versandhändler große Erfolge.
Bei den „Top 100 Metalcharts“ stürmte die Box „Hand aufs Herz“ auf Rang 1. Damit liegen die Südtiroler sogar vor „Rammstein in Amerika“.
Unantastbar zeigen sich erfreut: „Wow!! So langsam bringt ihr unseren Vertrieb ins Schwitzen“, schreibt die Band auf ihrer Facebook-Seite.
Am gestrigen Montagvormittag demolierte ein rücksichtsloser Autofahrer das Fahrzeug einer Mühlbacherin, die ihren Wagen auf dem Parkplatz der Banca di Trento stehen hatte.
Der Vorfall ereignete sich zwischen 8.00 und 12.20 Uhr. Der Unfallverursacher streifte dabei die ganze Seite des Wagens der Frau. Und zwar so stark, dass auch sein Auto beschädigt wurde.
Wie die Mühlbacherin gegenüber UT24 mitteilte, hinterließ der Unfallverursacher weder eine Telefonnummer noch andere Hinweise, auch Zeugen konnte sie keine finden.
Allerdings fand sie mehrere Teile vom Auto des rücksichtslosen Fahrers. Anhand dieser konnte der Fahrzeugtyp ermittelt werden.
Demnach handelt es sich nicht, wie vermutet, um einen Kleinlastwagen, sondern um einen weißen oder grauen Opel Astra.
„So, die Jagd ist eröffnet, bitte Augen offen halten“, bittet die Geschädigte. Auf welcher Seite der Opel beschädigt ist, ist nicht bekannt.
Die Flüchtlinge waren das Hauptthema der Sitzung, zu der auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) angereist kam. Sie informierte über das geplante „Asyl auf Zeit“ und die Verschärfung des Familiennachzuges, die bereits ab 15. November gelten sollen. Die Innenministerin lobte dabei die gute Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund. Von September bis Oktober sind laut Innenministerium 440.000 Menschen durch Österreich transitiert. Im selben Zeitraum haben rund 20.000 Personen Asylanträge gestellt. Im bisherigen heurigen Jahr gab es insgesamt 66.200 Asylanträge. Allein vergangene Woche waren es 2.982, am Montag 640. Aktuell sind 61.200 Personen in der Grundversorgung.
Das zeige, dass Österreich auch Zielland sei. Dagegen würden in Slowenien und Kroatien kaum Anträge gestellt. Daraus sei abzuleiten, dass nicht der Schutz, sondern die Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land im Vordergrund stehe, argumentierte sie für eine Verschärfung im Asylwesen. Die Befürchtung, Asyl auf Zeit könnte bewirken, dass die Betroffenen nicht an ihrer Integration mitwirken, wies Mikl-Leitner zurück. Das trete auch bei Studenten oder der Rot-Weiß-Rot-Card nicht ein.
Zudem kündigte sie eine Aufstockung des Personals bei der Polizei um 2.000 Stellen in den kommenden Jahren – die Ausbildung von Grenzpolizisten beginne ab Jänner – und im Bundesamt für Asylwesen um 500 Mitarbeiter an. Es seien bereits Personen von Post und Telekom sowie aus dem Bereich der Landesverteidigung übernommen worden, zusätzlich werde am freien Markt requiriert.
Einig sei man, dass Deutschland und Österreich nicht alleine sondern nur eine europäische Zusammenarbeit eine Lösung schaffen werde durch Hotspots, die Sicherung der Außengrenze und Verteilungsschlüssel, hielt Leitner-Mikl fest. Zur Kritik, dass ihr Ministerium säumig sei, was die beim Transit anfallenden Kosten – etwa für Bustransporte – betrifft, erläuterte sie, es gebe ein festgelegtes Prozedere: Bis zum fünften des Folgemonats müssten Rechnungen gelegt werden, die anschließend geprüft und überwiesen werden. Pühringer verwies darauf, dass für die Kosten eindeutig der Bund zuständig sei. Ein entsprechendes Gutachten des Bundesverfassungsdienstes liege ihm vor.
Zum Durchgriffsrecht zur Unterbringung von Asylwerbern berichtete die Ministerin, sieben Einrichtungen und 1.850 Plätze seien auf diese Weise bisher geschaffen worden. Weitere Bescheide seien in Arbeit, aber vor diesen müssten auch entsprechende Verhandlungen mit den Grundeigentümern geführt werden. Dabei sei man teilweise mit exorbitanten Forderungen konfrontiert.
Pühringer bedankte sich ausdrücklich im Namen seiner Kollegen und im eigenen für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ministerium und der Bundesregierung. „Wir tun auch alles, um unseren Beitrag zu leisten. Da gibt es kein Wegducken. Aber wir kommen auch an unsere Grenzen“, sagte er. Die Quote für die Grundversorgung sei erneut gestiegen. Die Länder seien auch durch die Kosten für die Mindestsicherung belastet.





